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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2014
Enthält Anlagen
2013/0672  
Ö 2  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
Ö 3  
Thyssenhalde Sachstandsbericht
2013/0679  
Ö 4  
Sachstandsbericht Recklinghauser Straße Aktueller Stand Überschreitungstage PM10 / Großräumiges Verkehrskonzept
2013/0700  
Ö 5  
Entwässerung Bahneinschnitt Hibernia - Reinigung des Kanals von PAK-haltigem Schlamm
Enthält Anlagen
2013/0707  
Ö 6  
Strategien für eine nachhaltige Metropole Ruhr
2013/0683  
Ö 7  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Herne (IKK Herne)
Enthält Anlagen
2013/0696  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0692  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0673  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

 

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

 

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    03.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in den Beschlüssen genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    10.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 32 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0684  
Ö 11  
Erweiterung Landschaftsplan "An der Linde" - Antrag der Grüne-Fraktion vom 24.09.2013 -
2013/0627  
Ö 12  
Maßnahmenpaket zur Lärmminderung - Antrag der Grüne Fraktion vom 08.10.2013
2013/0671  
Ö 13  
Online-Infoportal bei möglichen Umweltgefährdungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.10.2013 -
2013/0688  
Ö 14  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 15.1  
Gewässerzustand und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie - Anfrage der Grüne Fraktion vom 14.10.2013 -
2013/0678  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder