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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - Burgstraße -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0538  
Ö 2  
Bürgereingabe: Zustand der Platanen in der Rolandstraße
Enthält Anlagen
2013/0504  
    26.09.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Bezirksbürgermeister Paulus stellt zunächst den Sachverhalt dar.

Die anwesenden Beschwerdeführer erhalten Gelegenheit, ihr Anliegen noch mal zu verdeutlichen.

 

Frau Donne erklärt, dass sich jeder betroffene Eigentümer einzeln an die Stadt Herne wenden müsse. Der Sachverhalt und etwaige Ansprüche würden dann geprüft.

 

Im weteren Verlauf der Beratung stellt Frau Brüser für die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende dieser Legislaturperiode ein Konzept - unter Einbeziehung der Bürgereingaben - mit folgendem Inhalt zu erarbeiten: Fällung und Ersatz der Platanen in der Rolandstraße.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 3  
Bürgereingabe Parkraumsituation Hordeler Straße / Koepeweg
Enthält Anlagen
2013/0550  
Ö 4  
Bürgereingabe zu nicht verlegten Bodenindikatoren des Blindenleitsystems am Kreisverkehr Bielefelder Straße / Kastanienallee
Enthält Anlagen
2013/0488  
Ö 5  
Siedlung Hannover, Quartiersplatz Koloniestraße Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0494  
Ö 6  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Hordeler Straße in der Siedlung Hannover – Achse 2 – (Sassenburg 2a-4b, 6a-10c, Hordeler Straße 45, 47, 49a)
Enthält Anlagen
2013/0512  
Ö 7  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Koloniestraße. in der Siedlung Hannover – Achse 5/6 – (Sassenburg 16b – 24b, Koloniestraße 3b - 5b)
Enthält Anlagen
2013/0515  
Ö 8  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Magdeburger Straße in der Siedlung Hannover – Achse 10 – (Sassenburg 30a – 32d, Magdeburger Straße 80c – 84a)
Enthält Anlagen
2013/0516  
Ö 9  
Verkehrssituation Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Brüser vom 13.09.2013 -
2013/0602  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
Ö 11  
Sachstandsbericht Parkraumkonzept Eickel
2013/0603  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht 'Straßenbauprogramm des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr'
2013/0535  
Ö 13  
Schulentwicklungsplan 2012 - 2018, Sekundarstufe I und II, Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen
Enthält Anlagen
2013/0514  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur Straßenerneuerung Plutostraße      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Jasminweg"      
N 4     Erwerb von Grundstücken im Bereich der Gustavstraße      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung