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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der "Gustavstraße" und der Straße "Am Bollwerk" im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0695  
Ö 2  
Sachstand der unrechtmäßigen Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Autohauses "Heilmann" - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0782  
Ö 3  
Zustand der Toiletten-Anlage auf dem St.-Jörgen-Platz/Parkplatz Rainerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 14.11.2013 -
2013/0777  
Ö 4  
Realschule an der Burg, Burgstraße 71, 44651 Herne (Stadtbezirk Eickel) hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule und Neufestle-gung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2013/0509  
Ö 5  
Kreisverkehr Bielefelder Straße/Kastanienallee - mündlicher Bericht zum Blindenleitsystem -    
Ö 6  
Planungen zum Kreisverkehr Königstraße/Dorneburger/Bielefelder/Holsterhauser Straße; Erneuerung der Ampelanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0778  
Ö 7  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

1

 

   
    05.12.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    17.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 19 - beschlossen
   

Herr Nierstenhöfer beantragt, in Nr. 3 das Wort „Herne-Süd“ durch „Wanne“ zu ersetzten.

Nach Erläuterungen von Herrn Stadtrat Friedrichs zieht Herr Nierstenhöfer seinen Änderungsantrag zurück.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)    1.              Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung insbesondere sozio-ökonomischer, städtebaulicher und wohnungswirtschaftlicher Indikatoren ein System für ein kleinräumiges Monitoring zur Raumbeobachtung aufzubauen.

             

2.)    2.              Die Verwaltung wird beauftragt integrierte Stadtbezirkspläne für die vier Herner Stadtbezirke zu erarbeiten.

             

3.)    3.              Die Verwaltung wird beauftragt anhand eines Pilotprojekts in Herne-Süd eine Methodik für die Erstellung von Quartiersanalysen / Quartierskonzepten zu erarbeiten und auf dieser Grundlage punktuell Quartiersanalysen / Quartierskonzepte zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2013/0652  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0684  
Ö 10  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung in Eickel - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2013 -
2013/0736  
Ö 12  
Verbesserung der Verkehrssituation Landgrafenstraße zwischen Bobenfeld und Am Böckenbusch - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0779  
Ö 13  
Beleuchtung des Fußweges im Königsgruber Park zwischen Stapelweg und Dahlhauser Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0780  
Ö 14  
Gestaltung der brachliegenden "Baumscheibe" auf der Richard-Wagner-Straße/Einmündung Hauptstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0781  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Aufhebung und Bestellung von Erbbaurechten an der Reichsstr.      
N 2     Aufhebung eines Pachtvertrages an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung