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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der "Gustavstraße" und der Straße "Am Bollwerk" im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0695  
Ö 2  
Sachstand der unrechtmäßigen Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Autohauses "Heilmann" - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0782  
Ö 3  
Zustand der Toiletten-Anlage auf dem St.-Jörgen-Platz/Parkplatz Rainerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 14.11.2013 -
2013/0777  
Ö 4  
Realschule an der Burg, Burgstraße 71, 44651 Herne (Stadtbezirk Eickel) hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule und Neufestle-gung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2013/0509  
Ö 5  
Kreisverkehr Bielefelder Straße/Kastanienallee - mündlicher Bericht zum Blindenleitsystem -    
Ö 6  
Planungen zum Kreisverkehr Königstraße/Dorneburger/Bielefelder/Holsterhauser Straße; Erneuerung der Ampelanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0778  
Ö 7  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2013/0652  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0684  
Ö 10  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung in Eickel - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2013 -
2013/0736  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine Parkscheibenregelung im Eickeler Kern, insbesondere für den Rest des „Hill-Parkplatzes“, für Bereiche der Lohhofstraße und Burgstraße möglichst sofort einzurichten sind, damit sichergestellt ist, dass die vorhandenen Parkplätze Kurzzeitparkern zur Verfügung stehen.

 

Außerdem schlägt die SPD einen gemeinsamen Ortstermin der Bezirksvertretung mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Mitgliedern der Werbegemeinschaft Eickel und der Verwaltung vor, bei dem mögliche weitere Vorschläge aufgenommen und direkt vor Ort überprüft werden können.

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Im Verlauf der Beratungen bittet Herr Kniest, den 2. Absatz seines Antrages zu streichen, da ein Ortstermin nicht mehr erforderlich ist.

 

geänderter Beschluss:

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine Parkscheibenregelung im Eickeler Kern, insbesondere für den Rest des „Hill-Parkplatzes“, für Bereiche der Lohhofstraße und Burgstraße möglichst sofort einzurichten sind, damit sichergestellt ist, dass die vorhandenen Parkplätze Kurzzeitparkern zur Verfügung stehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 12  
Verbesserung der Verkehrssituation Landgrafenstraße zwischen Bobenfeld und Am Böckenbusch - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0779  
Ö 13  
Beleuchtung des Fußweges im Königsgruber Park zwischen Stapelweg und Dahlhauser Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0780  
Ö 14  
Gestaltung der brachliegenden "Baumscheibe" auf der Richard-Wagner-Straße/Einmündung Hauptstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0781  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Aufhebung und Bestellung von Erbbaurechten an der Reichsstr.      
N 2     Aufhebung eines Pachtvertrages an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung