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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der "Gustavstraße" und der Straße "Am Bollwerk" im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0695  
Ö 2  
Sachstand der unrechtmäßigen Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Autohauses "Heilmann" - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0782  
Ö 3  
Zustand der Toiletten-Anlage auf dem St.-Jörgen-Platz/Parkplatz Rainerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 14.11.2013 -
2013/0777  
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

In der Sitzungen der Bezirksvertretung Eickel vom 7. Februar 2013, als Beantwortung der CDU-Anfrage, Vorlage 2013/0035, wurde seitens der Verwaltung ausgeführt, dass die angeführte Toiletten-Anlage regelmäßig gereinigt würde und sich in einem guten Zustand befände. Zum heutigen Tage bietet die Sanitäreinrichtung weiterhin ein unbefriedigendes Erscheinungsbild. Nicht nur der hygienische, auch der bauliche Zustand ist bedenklich.

Es häufen sich immer noch die Beschwerden der Marktbeschicker, der Fahrerinnen und Fahrer der HCR (Linie 329), sowie von Menschen mit Behinderungen, die im Rahmen des Projekte „Euro-Schlüssel“ diese Anlage nutzen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1.      Werden die Reinigungsintervalle eingehalten und werden diese anhand der               Kontrollbücher kontrolliert?

 

  1.      Wurden die Gegenstände im WC für behinderte Menschen, die eine Nutzung äußerst               schwierig gestalteten, entfernt?

 

  1.       Sieht das GMH eine Möglichkeit, den Zustand der Toiletten-Anlage dauerhaft zu               verbessern, eventuell durch Zwischenkontrollen seitens der Marktmeisterin?

 

 

Frau Pinkert antwortet wie folgt:

 

Zu Frage 1:

 

Die Reinigung erfolgt bisher dreimal wöchentlich (Montag, Mittwoch, Samstag). Diese Intervalle werden zwingend eingehalten und auch stichprobenartig kontrolliert. Darüber hinaus finden in unregelmäßigen Abständen Zwischenkontrollen durch die Reinigungskraft statt. Sofern erforderlich erfolgt dann auch eine Zwischenreinigung.

 

Zu Frage 2:

 

Nach Aussage der Reinigungskraft liegen in der WC-Anlage keine Gegenstände herum, wenn sie ihre Tätigkeit vor Ort aufnimmt. Die zuständige Marktmeisterin ist darauf hingewiesen worden, die WC-Anlage von Lagergütern freizuhalten. Es ist nicht auszuschließen, dass während der Dauer des Wochenmarktes Materialien außerhalb der Anlage gelagert werden. Eine permanente Kontrolle durch das GMH erfolgt nicht. Anmerkung:

Bisher liegen im GMH keine Beschwerden über Verunreinigungen oder eine zugestellte WC-Anlage vor. In Beschwerdefällen kann zeitnah auf den Einzelfall bezogen reagiert werden. Es findet dann umgehend eine Kontrolle vor Ort statt.

 

Zu Frage 3:

 

Der bauliche Zustand ist aus Sicht des GMH nicht bedenklich. Es wird derzeit geprüft, ob und in welchem Umfang eine Renovierung notwendig ist. Die hygienischen Zustände sind nicht nur von einer regelmäßigen Reinigung abhängig sondern auch vom Verhalten der Nutzer. Die bisherige Reinigung wurde jeweils am Tag nach dem Wochenmarkt (mittwochs und samstags) und nach dem Wochenende (montags) durchgeführt. Ab 01.12.2013 wird die Reinigung jeweils nach dem Markt und wie bisher nach dem Wochenende gereinigt. Darüber hinaus sind die Fachbereiche Öffentliche Ordnung und die HCR gebeten worden, mit ihren Möglichkeiten eine ungehinderte Nutzung der WC-Anlage sicherzustellen.

 

Frau Pinkert wird die Bezirksvertretung informieren, falls sich die HCR beim Gebäudemanagement meldet.

Ö 4  
Realschule an der Burg, Burgstraße 71, 44651 Herne (Stadtbezirk Eickel) hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule und Neufestle-gung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2013/0509  
Ö 5  
Kreisverkehr Bielefelder Straße/Kastanienallee - mündlicher Bericht zum Blindenleitsystem -    
Ö 6  
Planungen zum Kreisverkehr Königstraße/Dorneburger/Bielefelder/Holsterhauser Straße; Erneuerung der Ampelanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0778  
Ö 7  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2013/0652  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0684  
Ö 10  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung in Eickel - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2013 -
2013/0736  
Ö 12  
Verbesserung der Verkehrssituation Landgrafenstraße zwischen Bobenfeld und Am Böckenbusch - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0779  
Ö 13  
Beleuchtung des Fußweges im Königsgruber Park zwischen Stapelweg und Dahlhauser Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0780  
Ö 14  
Gestaltung der brachliegenden "Baumscheibe" auf der Richard-Wagner-Straße/Einmündung Hauptstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0781  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Aufhebung und Bestellung von Erbbaurechten an der Reichsstr.      
N 2     Aufhebung eines Pachtvertrages an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung