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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der "Gustavstraße" und der Straße "Am Bollwerk" im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0695  
Ö 2  
Sachstand der unrechtmäßigen Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Autohauses "Heilmann" - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0782  
Ö 3  
Zustand der Toiletten-Anlage auf dem St.-Jörgen-Platz/Parkplatz Rainerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 14.11.2013 -
2013/0777  
Ö 4  
Realschule an der Burg, Burgstraße 71, 44651 Herne (Stadtbezirk Eickel) hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule und Neufestle-gung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2013/0509  
Ö 5  
Kreisverkehr Bielefelder Straße/Kastanienallee - mündlicher Bericht zum Blindenleitsystem -    
Ö 6  
Planungen zum Kreisverkehr Königstraße/Dorneburger/Bielefelder/Holsterhauser Straße; Erneuerung der Ampelanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0778  
Ö 7  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2013/0652  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0684  
Ö 10  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung in Eickel - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2013 -
2013/0736  
Ö 12  
Verbesserung der Verkehrssituation Landgrafenstraße zwischen Bobenfeld und Am Böckenbusch - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 14.11.2013 -
2013/0779  
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Bei der durch die CDU-Fraktion am 11. Juli 2013 initiierten Ortsbegehung auf der Landgrafen-straße zur dringend notwendigen Verbesserung der Verkehrssituation konnten aufgrund der Abwesenheit des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr mögliche bauliche Maßnahmen nicht geklärt werden.

Die rege Beteiligung der betroffenen Anwohner zeigt mehr als deutlich, dass hier sinnvolle Änderungen dringend gefordert sind.

Eine Lösung, die unbedingt in Betracht zu ziehen wäre, nämlich die Aufgabe des ungenutzten Bürgersteiges auf der nördlichen Seite, konnte durch den Fachbereich Öffentliche Ordnung nicht geklärt werden.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1.      Ist aus Sicht der Fachverwaltung, dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr, das               Schulterparken baulich möglich?

 

  1.      Welche minimalen Maßnahmen müssten ausgeführt werden, um das halbseitige               Parken auf dem Gehweg zu ermöglichen?

 

  1.      Welche geschätzten Kosten würden hierfür anfallen?

 

Herr Lieder antwortet wie folgt:

 

Am 11.07.2013 hat in oben genannter Angelegenheit ein Ortstermin unter Beteiligung der Verwaltung stattgefunden. Im Vorfeld sind lediglich die beteiligten Fachbereiche zu diesem Termin geladen worden. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr war inhaltlich nicht involviert.

 

Es ist während der inhaltlichen Diskussion vor Ort vereinbart worden, dass als Grundlage für alle weiteren Prüfungen durch den Fachbereich Tiefbau und Verkehr eine Verkehrsdatenerhebung durchgeführt werden soll. Diese Information ist durch den Fachbereich Öffentliche Ordnung weitergeleitet worden.

Wie bereits mehrfach mitgeteilt wurde, ist eine Verkehrsdatenerfassung zurzeit aufgrund technischer Probleme nicht möglich. Ein Einsatz der neuen Geräte wird frühestens ab März 2014 in Aussicht gestellt. Sobald Zählergebnisse vorliegen, werden diese umgehend zur Verfügung gestellt.

 

 

Herr Barzik bittet darum, konkret auf seine Fragen einzugehen und diese in der nächsten Sitzung zu beantworten.

 

Ö 13  
Beleuchtung des Fußweges im Königsgruber Park zwischen Stapelweg und Dahlhauser Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0780  
Ö 14  
Gestaltung der brachliegenden "Baumscheibe" auf der Richard-Wagner-Straße/Einmündung Hauptstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0781  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Aufhebung und Bestellung von Erbbaurechten an der Reichsstr.      
N 2     Aufhebung eines Pachtvertrages an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung