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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Baumbestand an der Kaiserstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 04.04.2013 -
2013/0223  
Ö 2  
Mündlicher Sachstandsbericht zur Situation der Förderschulen/Stand des schulischen Inklusionsprozesses    
Ö 3  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße
2013/0234  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht zur Umgestaltung der Bochumer Straße im Bereich zwischen dem Hölkeskampring und der Südstraße
Enthält Anlagen
2013/0140  
Ö 5  
Kanalbrücke an der Bahnhofstraße - Bericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 05. April 2013 -
2013/0222  
Ö 6  
Herforder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 05.04.2013 -
2013/0225  
Ö 7  
Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2013/0183  
Ö 8  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Vödestraße zwischen Flottmannstraße und Obere Vödestraße
Enthält Anlagen
2013/0201  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Straßendecke in der Vödestraße, zwischen der Flottmannstraße und der Oberen Vödestraße, auf gesamter Breite zu erneuern.

   
    11.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Straßendecke in der Vödestraße, zwischen der Flottmannstraße und der Oberen Vödestraße, auf gesamter Breite zu erneuern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    18.04.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 8 - beschlossen
   

Herr Heidinger bittet darum, die Antwort zu seiner Frage, aus welchem Grund eine so lange Bauzeit für ein verhältnismäßig kleines Stück Straße gebraucht wird, dem Protokoll beizufügen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Straßendecke in der Vödestraße, zwischen der Flottmannstraße und der Oberen Vödestraße, auf gesamter Breite zu erneuern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

(Herr Becker reicht folgende Antwort zum v. g. Protokollwunsch nach:

 

Zuerst erfolgt der Kanalbau mit einer Bauzeit von 4-5 Monaten; hier ist eine etwas längere Bauzeit als üblich eingeplant, da hier wegen der Gefällesituation mehr Absturzbauwerke erforderlich sind, die dann zeitlich aufhalten.

Beim anschließenden Straßenbau ist eine Zeitreserve eingeplant, da wir mit der Gesamtmaßnahme in den Winter hineinkommen werden. Wir werden hier nicht vor dem Sommer (August) beginnen können, daher muß der Winter (Weihnachtszeit etc.) mit eingeplant werden.

D.h., bei normalen Verhältnissen und wenn die Witterungsbedingungen es zulassen, wird die Bauzeit kürzer.)

Ö 9  
AKW-Bauschutt bei SITA Remidiation - Bericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.04.2013 -
2013/0227  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0115  
Ö 11  
Gebäude ehemaliges Bergamt, Markgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0216  
Ö 12  
Schrottimmobilie an der Eschstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 04.04.2013 -
2013/0224  
Ö 13  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0102  
Ö 14  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2012 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2013 des Gebäudemanagements Herne für den Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0170  
Ö 15  
Zugeparkte Zufahrt Realschule Strünkede - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0215  
Ö 16  
Autofahrer auf dem Bürgersteig Bahnhofstraße zwischen Auguststraße und Jobststraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0221  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung