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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Baumbestand an der Kaiserstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 04.04.2013 -
2013/0223  
Ö 2  
Mündlicher Sachstandsbericht zur Situation der Förderschulen/Stand des schulischen Inklusionsprozesses    
Ö 3  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße
2013/0234  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht zur Umgestaltung der Bochumer Straße im Bereich zwischen dem Hölkeskampring und der Südstraße
Enthält Anlagen
2013/0140  
Ö 5  
Kanalbrücke an der Bahnhofstraße - Bericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 05. April 2013 -
2013/0222  
Ö 6  
Herforder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 05.04.2013 -
2013/0225  
Ö 7  
Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2013/0183  
Ö 8  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Vödestraße zwischen Flottmannstraße und Obere Vödestraße
Enthält Anlagen
2013/0201  
Ö 9  
AKW-Bauschutt bei SITA Remidiation - Bericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.04.2013 -
2013/0227  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0115  
Ö 11  
Gebäude ehemaliges Bergamt, Markgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0216  
Ö 12  
Schrottimmobilie an der Eschstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 04.04.2013 -
2013/0224  
Ö 13  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0102  
Ö 14  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2012 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2013 des Gebäudemanagements Herne für den Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0170  
Ö 15  
Zugeparkte Zufahrt Realschule Strünkede - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0215  
    18.04.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Der Lehrerparkplatz der Realschule Strünkede wird öfters zugeparkt, so dass PKW nur schlecht vorbeikommen. Da diese Zufahrt auch als Feuerwehrzufahrt genutzt werden soll, kämen die Einsatzfahrzeuge nicht durch. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf.

 

In diesem Zusammenhang bitten die Unabhängigen Bürger um die Beantwortung folgender Fragen

 

 

1.)    Ist es möglich, die Einfahrt zu beiden Seiten hin mit Pollern oder anderen baulichen Maßnahmen (Pflanzkübeln) abzusichern?

2.)    Was würde diese Maßnahme kosten?

3.)    Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden?

 

 

Herr Becker antwortet:

 

Es ist nicht möglich, die vorhandene Zufahrt mit baulichen Maßnahmen „abzusichern“, da so die Feuerwehrzufahrt in ihrer Breite eingeschränkt würde.

Zur Gewährleistung der ungehinderten Zufahrt wurde bereits das Verkehrszeichen 238 (Halteverbot) gem. StVO angeordnet.

 

Ö 16  
Autofahrer auf dem Bürgersteig Bahnhofstraße zwischen Auguststraße und Jobststraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 04.04.2013 -
2013/0221  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung