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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretung fällt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

1

Enthaltung:

5

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

2

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

5

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Herr Brüggemann schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 1 und 2 zusammen behandelt werden.

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Nachdem Herr Dr. Klee sich kurz vorgestellt hat, beantwortet er vorab die Anfrage von Herrn Ongsiek.

 

Aufgrund der bekannten schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen unserer Stadt konnte der Haushalt 2014 im Entwurfsstadium tatsächlich (noch) nicht genehmigungsfähig aufgestellt werden.

Aufgabe der Verwaltung und der bürgerschaftlichen Gremien ist es deshalb wie häufig in der Vergangenheit im Laufe der Haushaltsplanberatungen durch zusätzliche Konsolidierungsvorschläge die noch vorhandene Haushaltslücke zu schließen.

Die Haushaltskommission des Rates hat dazu seit geraumer Zeit intensive (Vor-)Beratungen aufgenommen.

 

Die Bezirksvertretungen sind hiervon regelmäßig nicht oder nur sehr eingeschränkt betroffen.

 

 

Nach einem kurzen Statement von Herr Ongsiek beantragt dieser, den Tagesordnungspunkt 2 zu vertagen.

 

Herr Brüggemann stellt diesen Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 2  
Hauhalt 2014 - Anfrage des Bezirksverordneten Ongsiek vom 13.11.2013 -
2013/0793  
Ö 3  
Auslaufende Auflösung der Hauptschule Hölkeskampring, Hölkeskampring 2, 44625 Herne und Neufestlegung der Zügigkeit an der Hauptschule Hans-Tilkowski, Neustraße 16, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0701  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Messungen des LANUV nach dem Brand bei Kost - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 15.11 .2013 -
2013/0767  
Ö 5  
Verkehrsfluss auf der Bochumer Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 15.11.2013 -
2013/0770  
Ö 6  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung der Randbereiche der Fußgängerzone Bahnhofstraße zwischen Museumsstraße und BahnunterführungStadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung der Randbereiche der Fußgängerzone Bahnhofstraße zwischen Museumsstraße und Bahnunterführung
Enthält Anlagen
2013/0753  
Ö 7  
Absperrungen am Hertie-Haus - Bericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 15.11.2013 -
2013/0771  
Ö 8  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 9  
Ehemaliges Stadtumbaugebiet Herne Zentrum - Nord; Strukturkonzept und potentielle Entwicklungsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
2013/0454  
Ö 10  
Toilettensituation für weibliche Lehrkräfte an der Realschule Strünkede - Anfrage der Bezirksverordenten Kamm vom 15.11.2013 -
2013/0794  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Ehemaliges Stadtumbaugebiet Herne Zentrum - Nord; Strukturkonzept und potentielle Entwicklungsmöglichkeiten - Analyseteil      
N 2     Stadtumbau Herne-Mitte - Vergabe des Stadtumbaumanagements      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung