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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verteilung der Gelben Säcke im Bezirk Sodingen - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 31.01.2013 -
2013/0069  
Ö 2  
Situation der Förderschule Paul-Klee im Stadtbezirk Sodingen - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 30.01.2013 -
2013/0049  
Ö 3  
Neu- und Umbau der Lichtsignalanlage Horsthauser Straße / Anschlussstelle A42 (Herne-Horsthausen)
Enthält Anlagen
2013/0046  
Ö 4  
Zusätzlicher Zebrastreifen auf der Mont-Cenis-Straße an der Ausfahrt des Einkaufszentrums EDEKA - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2013 -
2013/0065  
Ö 5  
Rentei (Gutshof Gysenberg); Sachstandsbericht - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.01.2013 -
2013/0060  
Ö 6  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0013  
Ö 7  
Sicherheitsvorkehrungen im Streichelzoo Gysenberg - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2013 -
2013/0061  
Ö 8  
Mauer an der Wiescherstraße (parallel zum Höhenweg) - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 31.01.2013 -
2013/0062  
Ö 9  
Anbindung des Herner Reitwegenetzes an das Reitwegenetz Obercastrop - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2013 -
2013/0064  
Ö 10  
Gedenken an Max Wiethoff - Erhalt des Grabsteins - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.01.2013 -
2013/0070  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0816  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

   
    22.01.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 11 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.             Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 16 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit Enthaltung

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    13.02.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.               Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    21.02.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt-und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

   
    26.02.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.152 K, Kleingartenanlage Herne - Baukau, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 12  
Potenziale einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Herne und Recklinghausen zur Qualifizierung des Emscher Landschaftsparks im Bereich der gemeinsamen Stadtgrenze
Enthält Anlagen
2013/0002  
Ö 13  
Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0006  
Ö 14  
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0012  
Ö 15  
Leerstehendes Gebäude Vellwigstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 31.01.2013 -
2013/0067  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
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