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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, Diedrichstraße-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013 wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316)r die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

   
    30.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    28.05.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 3  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Sodingen - Stadtbezirk Sodingen -
2013/0195  
Ö 4  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 5  
Einrichtung von Kolumbarien auf dem Ostfriedhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0309  
Ö 6  
Leerung der Mülleimer und Sauberkeit an der Akademie - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0318  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des ehemaligen Büchereigebäudes in der Akademie Mont-Cenis - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0310  
Ö 8  
100-jähriges Bestehen des Volksparkturmes - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 28.04.2013 -
2013/0314  
Ö 9  
Zusätzliche Bushaltestelle auf der Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0312  
Ö 10  
Fehlende Beschilderung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0311  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Horsthauser Straße / Feldherrenviertel - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0319  
Ö 12  
LKW-Parksituation "Auf dem Rohde" - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0315  
Ö 13  
Umfeld der Eissporthalle - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0317  
Ö 14  
Baumaßnahme im Bereich Kirchstraße/Hénin-Beaumont-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 02.05.2013 -
2013/0313  
Ö 15  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Nutzung des Grundstückes Roonstraße 39 - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -      
N 2     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung