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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 3  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Sodingen - Stadtbezirk Sodingen -
2013/0195  
Ö 4  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 5  
Einrichtung von Kolumbarien auf dem Ostfriedhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0309  
Ö 6  
Leerung der Mülleimer und Sauberkeit an der Akademie - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0318  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des ehemaligen Büchereigebäudes in der Akademie Mont-Cenis - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0310  
Ö 8  
100-jähriges Bestehen des Volksparkturmes - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 28.04.2013 -
2013/0314  
Ö 9  
Zusätzliche Bushaltestelle auf der Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0312  
Ö 10  
Fehlende Beschilderung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0311  
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Auf der Sodinger Straße in Höhe des Restaurants „Speckmanns Mühlenstuben“ befindet sich eine Ausfahrt, über die sich Gäste des Restaurants sowie Anlieger der übrigen Gebäude in beide Richtungen in den Verkehr einordnen können.

Wer sich allerdings links Richtung Gysenberg in den fließenden Verkehr einordnen möchte, kann leicht aufgrund eines fehlenden Richtungspfeils auf der direkt zu passierenden Verkehrsinsel bzw. Mittelstreifen irritiert werden. Dadurch besteht die Gefahr, dass sich einzelne ortsunkundige Restaurantbesucher etc. beispielsweise nachts in den Gegenverkehr einordnen könnten.

 

Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung am 15. Mai 2013:

 

1.     Ist der Verwaltung die fehlende Beschilderung an der entsprechenden Verkehrsinsel bekannt?

 

2.     Kann der fehlende Richtungspfeil zeitnah ergänzt werden bzw. wie schnell ist damit zu rechnen?

   

Herr Schulte-Halm antwortet wie folgt:

 

Aus verkehrsrechtlicher Sicht ist die vorhandene Beschilderung korrekt und ausreichend.

Der Verwaltung ist kein Fall bekannt, dass es hier zu problematischen Situationen gekommen ist. Ein zusätzlicher Richtungspfeil ist daher nicht vorgesehen.

Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Horsthauser Straße / Feldherrenviertel - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0319  
Ö 12  
LKW-Parksituation "Auf dem Rohde" - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0315  
Ö 13  
Umfeld der Eissporthalle - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0317  
Ö 14  
Baumaßnahme im Bereich Kirchstraße/Hénin-Beaumont-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 02.05.2013 -
2013/0313  
Ö 15  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Nutzung des Grundstückes Roonstraße 39 - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -      
N 2     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung