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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 3  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Sodingen - Stadtbezirk Sodingen -
2013/0195  
Ö 4  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 5  
Einrichtung von Kolumbarien auf dem Ostfriedhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0309  
Ö 6  
Leerung der Mülleimer und Sauberkeit an der Akademie - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0318  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des ehemaligen Büchereigebäudes in der Akademie Mont-Cenis - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0310  
Ö 8  
100-jähriges Bestehen des Volksparkturmes - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 28.04.2013 -
2013/0314  
Ö 9  
Zusätzliche Bushaltestelle auf der Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0312  
Ö 10  
Fehlende Beschilderung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0311  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Horsthauser Straße / Feldherrenviertel - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0319  
Ö 12  
LKW-Parksituation "Auf dem Rohde" - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0315  
Ö 13  
Umfeld der Eissporthalle - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0317  
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die CDU-Bezirksfraktion wurde angesprochen, dass es nach Veranstaltungen im Gysenbergpark und an der Eissporthalle wiederholt zu Vorfällen gekommen sein soll.

Dabei wurde auch von Sachbeschädigungen an Mülleimern und Bushaltestellen gesprochen, aber auch von lautstarken Auseinandersetzungen und Handgreiflichkeiten...

 

Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 15.05.2013 bitten wir Sie in diesem Zusammenhang gem. § 10 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen folgende Anfragen auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

 

 

1.                  In welchem Umfang ist es zu Vorfällen an der Eissporthalle gekommen?

 

2.                  Welche Maßnahmen werden von der Verwaltung dagegen unternommen?

 

Herr Schulte-Halm antwortet wie folgt:

 

Nach hiesiger Einschätzung und auch nach Aussagen der Polizeiinspektion Herne gibt es im Bereich des Gysenbergparks und der Eissporthalle nach Veranstaltungen keine Auffälligkeiten in Bezug auf Sachbeschädigungen und Handgreiflichkeiten.

 

Vandalismusschäden sind bedauerlicherweise im gesamten Stadtgebiet zu verzeichnen. Da der Gysenbergpark auch ohne Veranstaltungen ein Publikumsmagnet ist und sich somit eine Vielzahl von Menschen dort aufhalten, ist die Schadenslage eher unterdurchschnittlich zu beurteilen.

 

Nach Heimspielen des Herner Eissportvereins kommt es häufiger zu Auseinandersetzungen. Die Polizei ist auf diese Situationen gut vorbereitet.

 

Im Übrigen wird der Bereich des Gysenbergparks insbesondere bei Veranstaltungen durch Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes bestreift.

 

Ö 14  
Baumaßnahme im Bereich Kirchstraße/Hénin-Beaumont-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 02.05.2013 -
2013/0313  
Ö 15  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Nutzung des Grundstückes Roonstraße 39 - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -      
N 2     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung