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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 3  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Sodingen - Stadtbezirk Sodingen -
2013/0195  
Ö 4  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 5  
Einrichtung von Kolumbarien auf dem Ostfriedhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0309  
Ö 6  
Leerung der Mülleimer und Sauberkeit an der Akademie - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0318  
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Bereits mehrfach ist der CDU-Bezirksfraktion aufgefallen, dass die Mülleimer an den Geschäften der Akademie und an beiden Parkplätzen voll sind und der Müll oft neben den Müllbehältern landet. Zudem hat sich bereits an den wenigen warmen Tagen gezeigt, dass auf dem Akademiegelände / der Freifläche vor der Akademie die Reste vom Picknick in der Sonne leider nicht immer mitgenommen werden, sondern der Müll für Tage die Optik der Akademie verschandelt…

 

Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 15.05.2013 bitten wir Sie in diesem Zusammenhang gem. § 10 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen folgende Anfragen auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

 

 

1.      In welchen Abständen werden die Mülleimer an den Geschäften der Akademie und               an den Parkplätzen geleert?

 

2.      Ist eine zusätzliche Leerung z.B. im Rahmen der Reinigung nach den Markttagen möglich?

 

3.      Wer ist für die Reinigung des Akademiegeländes zuständig und in welchen Abständen findet eine Reinigung statt?

 

4.      In welchem Umfang sind insbesondere für den Abend und die Wochenenden                                           Kontrollen für das Akademiegelände geplant? Ist eine Unterstützung des KOD                                           durch eine Zusammenarbeit mit einer aufsuchenden Jugendarbeit angedacht?

 

 

Herr Sengupta beantwortet die Fragen wie folgt:

 

 

Zu Frage 1:

 

1.              Leerung der Papierkörbe (4) vor der Sparkasse: Dienstag/Donnerstag/Freitag, Fahrzeug: HER-7045

 

2.              Leerung der Papierkörbe (4) auf der Marktfläche: Dienstag/Donnerstag/Freitag, Fahrzeug: HER-7045

 

3.              Reinigung des Parkplatzes (1) vor der Sparkasse: Mittwoch von Hand, Fahrzeug: HER-7047

 

4.              Reinigung der Markfläche (2) Akademie: Mittwoch/Samstag, Gehwegkehrmaschine HER-7064 und HER-7047 x 3 Mitarbeiter

 

5.              Leerung der Müllbehälter (2) für die Markthändler x 2 1,100 t: Mittwoch/Samstag, Müllwagen HER-7003

 

Zu Frage 2:

 

Die Mitarbeiter wurden angewiesen, die Papierkorbsituation auf dem Parkplatz am Samstag nach der Marktreinigung zusätzlich zu prüfen und bei Bedarf für Abhilfe zu sorgen.

 

Zu Frage 3:

 

Die gärtnerische Pflege der Anlage ist an eine Gartenbaufirma vergeben. Die Leistungen der Firma erstreckt sich jährlich auf eine 12malige Rasenmahd, ein 8maliges Abflämmen des Steingartens und die 1malige gärtnerische Pflege der Gesamtanlage

In diesem Rahmen wird auch eine Reinigung durchgeführt.

 

Der Schwerpunkt der Reinigung liegt beim zuständigen Pflegerevier welches durch die GBH im Rahmen von AGH-Maßnahmen unterstützt wird.

In diesem Zusammenhang wird das Gesamtgelände 3x wöchentlich und der Spielplatz 4x wöchentlich gereinigt.

 

Zu Frage 4:

 

Der Bereich um die Akademie wird mehrfach in der Woche sowohl in der Früh- als auch in der Spätschicht im Rahmen der Präsenzdienste aber auch aufgrund vorliegender Beschwerden durch den KOD überprüft.

Die Kontrollen finden von Montag bis Freitag in einem zeitlichem Rahmen von 7.00 bis 22.00 Uhr statt.

Der KOD arbeitet eng mit der aufsuchenden Jugendarbeit zusammen.

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Rickert gibt Herr Sengupta die Service-Nummer von „entsorgung herne“ bekannt. Sie lautet: 02323-161670.

Ö 7  
Sachstandsbericht zur künftigen Nutzung des ehemaligen Büchereigebäudes in der Akademie Mont-Cenis - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 22.04.2013 -
2013/0310  
Ö 8  
100-jähriges Bestehen des Volksparkturmes - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 28.04.2013 -
2013/0314  
Ö 9  
Zusätzliche Bushaltestelle auf der Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0312  
Ö 10  
Fehlende Beschilderung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 03.05.2013 -
2013/0311  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Horsthauser Straße / Feldherrenviertel - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0319  
Ö 12  
LKW-Parksituation "Auf dem Rohde" - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -
2013/0315  
Ö 13  
Umfeld der Eissporthalle - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 02.05.2013 -
2013/0317  
Ö 14  
Baumaßnahme im Bereich Kirchstraße/Hénin-Beaumont-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 02.05.2013 -
2013/0313  
Ö 15  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Nutzung des Grundstückes Roonstraße 39 - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 30.04.2013 -      
N 2     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung