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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 26.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 215 -An der Linde / Börniger Aesche- Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2013/0399  
Ö 2  
Frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz NRW hier: Aufstellung der Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0371  
    26.06.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schulz stellt das Vorhaben vor. Anschließend erhalten die Bürger und die Bezirksverordneten die Möglichkeit zur Stellungnahme.

 

Herr Grunert weist darauf hin, dass die Formulierung hinsichtlich des Bestandsschutzes des Sportplatzes nicht den bisher schon gefassten Beschlüssen entspricht.

Herr Kuhl erklärt, dass die Formulierung im weiteren Verlauf der Planung korrigiert und berücksichtigt wird. Er erklärt, dass der Sportplatz eindeutig Bestandsschutz hat.

 

Herr Tempel fragt, ob die Streckenführung der Veranstaltung „Walk in Herne“ betroffen ist.

Herr Kuhl antwortet, dass ein Wegenutzungskonzept erstellt wird und die Veranstaltung dabei berücksichtigt wird.

 

Herr Rickert weist darauf hin, dass es seitens einiger Bürger Kritik gibt; z.B. müssten dann Hunde angeleint werden. Auch die Einrichtung einer Hundewiese sowie Kinderspielmöglichkeiten sollten Berücksichtigung finden.

Herr Kuhl antwortet, dass sich Landschaftsschutz und Naturschutz bei den Verboten nicht unterscheiden. Es sollte darüberhinaus zunächst das Konzept abgewartet werden.

 

Herr Heidinger fragt, ob die Biologische Station ein neutraler Gutachter sei und ob die Stadt Herne gesetzlich zur Umwandlung verpflichtet sei.

Herr Kuhl antwortet, dass die Umwandlung in ein Naturschutzgebiet auf Intitiative des Landschaftsbeirates erfolgt sei. Die Biologische Station ist als Herner Einrichtung eine kompetente Institution.

Ö 3  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) - Sachstandsbericht -
Enthält Anlagen
2013/0360  
Ö 4  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
Enthält Anlagen
2013/0413  
Ö 5  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.11.2001
Enthält Anlagen
2013/0414  
Ö 6  
Errichtung von Sozialräumen für Vereine auf dem Sportplatz Horsthauser Straße, Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0355  
Ö 7  
Kontrolle und Instandhaltung der Sodinger Reitwege - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 10.06.2013 -
2013/0429  
Ö 8  
Ausstattung der Trauerhalle auf dem Südfriedhof - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 14.06.2013 -
2013/0433  
Ö 9  
Zustimmung zur Erweiterung der Parkplatzfläche an der Hènin-Beaumont-Straße für den Seminarbetrieb der Fortbildungsakademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2013/0240  
Ö 10  
Parken im Kern von Sodingen; Sachstandsbericht - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 10.06.2013 -
2013/0423  
Ö 11  
Erhalt der Grünfläche an der Akademie - Antrag des Bezirksverordneten Hagedorn vom 10.06.2013 -
2013/0424  
Ö 12  
Überarbeitung des Parkkonzeptes Sodingen - Antrag des Bezirksverordneten Hagedorn vom 10.06.2013 -
2013/0425  
Ö 13  
Kosten eines Parkleitsystems im Sodinger Ortskern - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 13.06.2013 -
2013/0426  
Ö 14  
Nutzung des Kegels in der Akademie Mont-Cenis als Ausstellungsraum - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2013 -
2013/0432  
Ö 15  
Lärm durch Anlieferverkehr in Sodingen und um die Akademie - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.06.2013 -
2013/0431  
Ö 16  
Wohnbebauung Gneisenaustraße bis Hausnummer 202 - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 13.06.2013 -
2013/0430  
Ö 17  
Sachstandsbericht Schulwegsicherung Regenbogenschule "neuer Standort" - mündlicher Bericht -    
Ö 18  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Sodingen hier: Liebigstraße
Enthält Anlagen
2013/0366  
Ö 19  
Fahrradständer im Bereich Marktplatz / Mont-Cenis-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 14.06.2013 -
2013/0427  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung