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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße -. Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0537  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 4  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

   
    10.09.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    18.09.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltungen

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

2

 

   
    25.09.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    01.10.2013 - Landschaftsbeirat
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    08.10.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    15.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
   

Herr Hammer erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 5  
Gysenbergteiche - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0592  
Ö 6  
Bauarbeiten Übergangseinrichtung am Zechenring - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 13.09.2013 -
2013/0597  
Ö 7  
Schulentwicklungsplan 2012 - 2018, Sekundarstufe I und II, Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen
Enthält Anlagen
2013/0514  
Ö 8  
Sicherheitskonzept an der Vellwigschule - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0594  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht 'Straßenbauprogramm des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr'
2013/0535  
Ö 10  
Parkplätze Gerther Straße und Saarstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0593  
Ö 11  
Verdreckte Verkehrs-, Straßennamen und Hinweisschilder - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013 -
2013/0595  
Ö 12  
Radtrasse Werderstraße/Friedrich der Große; Sachstandsbericht - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013 -
2013/0596  
Ö 13  
Bauarbeiten am Klutenhof in Börnig - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 13.09.2013 -
2013/0598  
Ö 14  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung