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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße -. Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0537  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 4  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
Ö 5  
Gysenbergteiche - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0592  
Ö 6  
Bauarbeiten Übergangseinrichtung am Zechenring - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 13.09.2013 -
2013/0597  
Ö 7  
Schulentwicklungsplan 2012 - 2018, Sekundarstufe I und II, Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen
Enthält Anlagen
2013/0514  
Ö 8  
Sicherheitskonzept an der Vellwigschule - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0594  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht 'Straßenbauprogramm des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr'
2013/0535  
    24.09.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr erarbeitet derzeit ein Straßenbauprogramm, welches alle für die nächsten Jahre vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen enthalten soll. Die hierin dargestellten Maßnahmen zeigen unabhängig von der möglichen Finanzierung den zukünftigen Bedarf.

 

Dieses Programm soll kontinuierlich fortgeschrieben und in regelmäßigen Abständen den Bürgerschaftlichen Gremien vorgestellt werden. Auch die sich in Zukunft ergebenden Prioritäten zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang dargelegt.

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die Präsentation zum Sachstandsbericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5_02072013 Strassensanierungsprogramm (2325 KB) PDF-Dokument (2382 KB)    
   
    25.09.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den von Herrn Lieder vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 9 Strassensanierungsprogramm (2323 KB) PDF-Dokument (2382 KB)    
   
    26.09.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den von Frau Stieglitz-Broll vorgetragenen Bericht zur Kenntnis

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Strassensanierungsprogramm (2323 KB) PDF-Dokument (2382 KB)    
   
    26.09.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Sachstandsbericht zum Straßenbauprogramm des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Kenntnis.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5_02072013 Straßensanierungsprogramm (2323 KB) PDF-Dokument (2382 KB)    
Ö 10  
Parkplätze Gerther Straße und Saarstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 12.09.2013 -
2013/0593  
Ö 11  
Verdreckte Verkehrs-, Straßennamen und Hinweisschilder - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013 -
2013/0595  
Ö 12  
Radtrasse Werderstraße/Friedrich der Große; Sachstandsbericht - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013 -
2013/0596  
Ö 13  
Bauarbeiten am Klutenhof in Börnig - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 13.09.2013 -
2013/0598  
Ö 14  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung