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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verkehrssituation Lützowstraße - mündl. Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
Ö 3  
Errichtung eines "Kolumbarienpfades" auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2013/0686  
Ö 4  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 5  
Sachstandsbericht Parkplatzsituation und Alternativen zur Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis
2013/0738  
Ö 6  
Nutzung des Kegels in der Akademie - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0764  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2013/0653  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 19 HER (Jürgens Hof)

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit  § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 19 HER (Jürgens Hof)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit  § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 19 HER (Jürgens Hof)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    03.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 19 HER (Jürgens Hof)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    10.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit  § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 19 HER (Jürgens Hof)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0673  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0692  
Ö 10  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 11  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung