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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verkehrssituation Lützowstraße - mündl. Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
Ö 3  
Errichtung eines "Kolumbarienpfades" auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2013/0686  
Ö 4  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 5  
Sachstandsbericht Parkplatzsituation und Alternativen zur Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis
2013/0738  
Ö 6  
Nutzung des Kegels in der Akademie - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0764  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2013/0653  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0673  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

 

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

 

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    03.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in den Beschlüssen genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    10.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt-

 

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 16.09.2013 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4 -Diedrichstraße- vom 16.09.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0692  
Ö 10  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 11  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
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