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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verkehrssituation Lützowstraße - mündl. Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

 

Sachverhalt

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

      Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der

      Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

  16

dagegen:

        -

Enthaltung:

        -

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    03.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.              
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

2.              Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.              
Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    03.12.2013 - Landschaftsbeirat
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    10.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die Aufstellung der Änderung Nr. 26 des Landschaftsplanes für den Bereich „Naturschutzgebiet Voßnacken Nord“ – Stadtbezirk Sodingen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und der Festsetzungskarte (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 3  
Errichtung eines "Kolumbarienpfades" auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2013/0686  
Ö 4  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 5  
Sachstandsbericht Parkplatzsituation und Alternativen zur Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis
2013/0738  
Ö 6  
Nutzung des Kegels in der Akademie - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0764  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2013/0653  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
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Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0692  
Ö 10  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 11  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
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