Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Verkehrssituation Lützowstraße - mündl. Sachstandsbericht - | ||||||||||
| Ö 2 | Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen | 2013/0674 | |||||||||
| Ö 3 | Errichtung eines "Kolumbarienpfades" auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße | 2013/0686 | |||||||||
| Ö 4 | Haushaltsplan 2014 | 2013/0757 | |||||||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht Parkplatzsituation und Alternativen zur Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis | 2013/0738 | |||||||||
| Ö 6 | Nutzung des Kegels in der Akademie - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2013 - | 2013/0764 | |||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof) | 2013/0653 | |||||||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0673 | |||||||||
| Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0692 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten und ergänzten Begründung vom 16.10.2013 wird zugestimmt. 3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 3 –Gewerkenstraße- vom 16.10.2013 mit den in roter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
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| 05.11.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2. Der geänderten und ergänzten Begründung vom 16.10.2013 wird zugestimmt.
3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 3 –Gewerkenstraße- vom 16.10.2013 mit den in roter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 06.11.2013 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2. Der geänderten und ergänzten Begründung vom 16.10.2013 wird zugestimmt.
3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 3 –Gewerkenstraße- vom 16.10.2013 mit den in roter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten und ergänzten Begründung vom 16.10.2013 wird zugestimmt. 3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 3 –Gewerkenstraße- vom 16.10.2013 mit den in roter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne | 2013/0726 | |||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung | ||||||||||