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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verkehrssituation Lützowstraße - mündl. Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
Ö 3  
Errichtung eines "Kolumbarienpfades" auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2013/0686  
Ö 4  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretung fällt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

1

Enthaltung:

5

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

2

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

5

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Herr Brüggemann schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 1 und 2 zusammen behandelt werden.

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Nachdem Herr Dr. Klee sich kurz vorgestellt hat, beantwortet er vorab die Anfrage von Herrn Ongsiek.

 

Aufgrund der bekannten schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen unserer Stadt konnte der Haushalt 2014 im Entwurfsstadium tatsächlich (noch) nicht genehmigungsfähig aufgestellt werden.

Aufgabe der Verwaltung und der bürgerschaftlichen Gremien ist es deshalb wie häufig in der Vergangenheit im Laufe der Haushaltsplanberatungen durch zusätzliche Konsolidierungsvorschläge die noch vorhandene Haushaltslücke zu schließen.

Die Haushaltskommission des Rates hat dazu seit geraumer Zeit intensive (Vor-)Beratungen aufgenommen.

 

Die Bezirksvertretungen sind hiervon regelmäßig nicht oder nur sehr eingeschränkt betroffen.

 

 

Nach einem kurzen Statement von Herr Ongsiek beantragt dieser, den Tagesordnungspunkt 2 zu vertagen.

 

Herr Brüggemann stellt diesen Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 5  
Sachstandsbericht Parkplatzsituation und Alternativen zur Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis
2013/0738  
Ö 6  
Nutzung des Kegels in der Akademie - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2013 -
2013/0764  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2013/0653  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0673  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0692  
Ö 10  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 11  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung