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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Darlegung der Verwaltung und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch ; hier: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230, Freizeitbad Wananas, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2013/0285  
Ö 2  
Kunstprojekt der Cyan Jugendhilfe GmbH an der Eisenbahnbrücke Hauptstraße in Wanne
Enthält Anlagen
2013/0264  
Ö 3  
Maßnahmen im Bezirk Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 30.04.2013 -
2013/0304  
    14.05.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Fortschreibung des Herner Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2013 und somit auch die Haushaltssatzung wurden aktuell von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt.

 

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung folgender Frage:

 

1.              Welche Maßnahmen im Bezirk Wanne können nun umgesetzt werden?

 

 

Herr Telkemeier beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Nach der Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2013 und der Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2013 am 06. Mai 2013 ist diese in Kraft getreten. Damit können aus haushaltsrechtlicher Sicht alle für 2013 im Haushaltsplan veranschlagten investiven Maßnahmen sowie die Maßnahmen realisiert werden, für die Planfortschreibungen gebildet wurden. Zusätzliche Voraussetzung bei Fördermaßnahmen ist allerdings die Sicherstellung der veranschlagten Förderung, also das Vorliegen des jeweiligen Förderbescheides und ein Freigabeantrag des zuständigen Fachbereiches beim FB 21/1, soweit noch nicht erfolgt.

 

Die Büros der betroffenen Dezernatsbüros und das GMH wurden gebeten, bis heute 10 Uhr kurze Stellungnahmen abzugeben, falls aus deren Sicht Einschränkungen oder Ergänzungen gesehen werden. Entsprechende Stellungnahmen bezüglich Ergänzungen bzw. Einschränkungen erfolgten nicht. Folgende schriftliche Rückäußerungen gingen uns zu.

 

Von Seiten des GMH bestehen keine Ergänzungs- bzw. Änderungsmitteilungen zu der vorbereiteten Beantwortung.

Mit der Vorlage über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2012 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2013 des GMH für den Stadtbezirk Wanne wurden die Mitglieder der BV am 16.04.2013 über diese Maßnahmen informiert.

 

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr teilte mit, dass folgende Maßnahmen sind in 2013 geplant sind:

-              Stöckstraße zwischen Am Stöckmannshof und Karlstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Straße Vor dem Hofe von Brücke bis Wiesenstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Stöckstraße zwischen Gerichts- und Freisenstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Thiesstraße halbseitig von Wilhelmstraße bis Zufahrt Innospec

-              Wilhelmstraße zwischen Volkshochschule und Kreisverkehr

 

Das Büro Dezernat III teilte mit, dass von den Fachbereichen im Dezernat keine Maßnahmen im Bezirkshaushalt eingeplant sind.

 

 

Ö 4  
Enthält Anlagen
Baumaßnahmen Grundschule Laurentiusschule - mündlicher Bericht der Verwaltung - (Vorlage Nr. 2013 / 0219 Sitzung BV Wanne am 16.04.2013)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zu einer Ankündigungsfläche zu Veranstaltungen der Cranger Kirmes - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 30.04.2013 -
2013/0305  
Ö 6  
Gestaltung von zwei A42-Autobahnbrücken als Textbrücken - Antrag des Bezirksverordneten Leschowski vom 22.04.2013 -
2013/0282  
Ö 7  
Kreuzungsbereich Gahlenstraße / Unser-Fritz-Straße - mündlicher Bericht der Verwaltung - (Vorlage Nr. 2013 / 0218 Sitzung BV Wanne am 16.04.2013)    
Ö 8  
Breitbandversorgung im Stadtteil Unser-Fritz - Anfrage des Bezirksverordneten Leschowski vom 22.04.2013 -
2013/0280  
Ö 9  
Barrierefreiheit ÖPNV-Haltepunkt "Am Buschmannshof" hier: Barrierefreiheit für Sehbehinderte mit Langstock - Anfrage des Bezirksverordneten Leschowski vom 26.04.2013 -
2013/0296  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Querung für den KFZ-Verkehr im Bereich der Claudiusstraße / Parkstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 29.04.2013 -
2013/0299  
Ö 11  
Umbenennung der Haltestelle "Overhofstraße" in "Gesamtschule Wanne-Eickel" - Anfrage der Bezirksverordneten Michel vom 30.04.2013 -
2013/0306  
Ö 12  
Verkehrsprobleme Heerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 08.04.2013 -
2013/0308  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Flucht bei Freigang eines Insassen der Forensik - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 30.04.2013 -
2013/0307  
Ö 14  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung