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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Darlegung der Verwaltung und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch ; hier: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230, Freizeitbad Wananas, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2013/0285  
Ö 2  
Kunstprojekt der Cyan Jugendhilfe GmbH an der Eisenbahnbrücke Hauptstraße in Wanne
Enthält Anlagen
2013/0264  
Ö 3  
Maßnahmen im Bezirk Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 30.04.2013 -
2013/0304  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Baumaßnahmen Grundschule Laurentiusschule - mündlicher Bericht der Verwaltung - (Vorlage Nr. 2013 / 0219 Sitzung BV Wanne am 16.04.2013)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zu einer Ankündigungsfläche zu Veranstaltungen der Cranger Kirmes - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 30.04.2013 -
2013/0305  
Ö 6  
Gestaltung von zwei A42-Autobahnbrücken als Textbrücken - Antrag des Bezirksverordneten Leschowski vom 22.04.2013 -
2013/0282  
Ö 7  
Kreuzungsbereich Gahlenstraße / Unser-Fritz-Straße - mündlicher Bericht der Verwaltung - (Vorlage Nr. 2013 / 0218 Sitzung BV Wanne am 16.04.2013)    
Ö 8  
Breitbandversorgung im Stadtteil Unser-Fritz - Anfrage des Bezirksverordneten Leschowski vom 22.04.2013 -
2013/0280  
Ö 9  
Barrierefreiheit ÖPNV-Haltepunkt "Am Buschmannshof" hier: Barrierefreiheit für Sehbehinderte mit Langstock - Anfrage des Bezirksverordneten Leschowski vom 26.04.2013 -
2013/0296  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Querung für den KFZ-Verkehr im Bereich der Claudiusstraße / Parkstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 29.04.2013 -
2013/0299  
Ö 11  
Umbenennung der Haltestelle "Overhofstraße" in "Gesamtschule Wanne-Eickel" - Anfrage der Bezirksverordneten Michel vom 30.04.2013 -
2013/0306  
Ö 12  
Verkehrsprobleme Heerstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 08.04.2013 -
2013/0308  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Flucht bei Freigang eines Insassen der Forensik - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 30.04.2013 -
2013/0307  
    14.05.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Flucht eines Insassen der Forensik Herne hat in der Bevölkerung für Irritationen und teilweise auch zu erheblicher Besorgnis geführt. Auch die CDU-Fraktion sieht sich aufgrund dieses Vorfalls in ihrer Auffassung bestätigt, dass sich gewisse Sicherheitsrisiken für die Menschen in Herne anscheinend aktuell nicht vollkommen ausschließen lassen.

Ich bitte daher die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

-              Welche "Sofort"-Maßnahmen wurden eingeleitet, damit ein ähnlicher Vorfall bei einem Freigang ausgeschlossen werden kann?

-              Wird die Flucht während des Freiganges mittel- und langfristig Konsequenzen auf die Verfahrensweise bei Freigängen haben?

-              Welches Gefahrenpotential ergibt sich für die Bevölkerung aus den genehmigten Freigängen?

-              In welchem Umfang wurden seit Bestehen der Forensik in Herne Freigänge durchgeführt?

-              Welche Insassen haben einen Anspruch auf Freigang und in welchem Umfang?

 

 

Herr Pinkal teilt mit, dass die Aufsicht in den Händen des Landes und der Bezirksregierung Arnsberg liegt. Die LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne wird vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Auftrag des Landes NRW betrieben.

 

Frau Ute Franz, Ärztliche Direktorin der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne, beantwortet die Anfrage mit dem der Niederschrift als Anlage beigefügten PowerPoint-Vortrag.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BVW_20130514_A zu TOP 13 (150 KB)      
Ö 14  
Bestellung eines Leiters der Bezirksverwaltungsstellen und einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2013/0303  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung