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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretung fällt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

1

Enthaltung:

5

 

   
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

2

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

5

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Herr Brüggemann schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 1 und 2 zusammen behandelt werden.

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Nachdem Herr Dr. Klee sich kurz vorgestellt hat, beantwortet er vorab die Anfrage von Herrn Ongsiek.

 

Aufgrund der bekannten schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen unserer Stadt konnte der Haushalt 2014 im Entwurfsstadium tatsächlich (noch) nicht genehmigungsfähig aufgestellt werden.

Aufgabe der Verwaltung und der bürgerschaftlichen Gremien ist es deshalb wie häufig in der Vergangenheit im Laufe der Haushaltsplanberatungen durch zusätzliche Konsolidierungsvorschläge die noch vorhandene Haushaltslücke zu schließen.

Die Haushaltskommission des Rates hat dazu seit geraumer Zeit intensive (Vor-)Beratungen aufgenommen.

 

Die Bezirksvertretungen sind hiervon regelmäßig nicht oder nur sehr eingeschränkt betroffen.

 

 

Nach einem kurzen Statement von Herr Ongsiek beantragt dieser, den Tagesordnungspunkt 2 zu vertagen.

 

Herr Brüggemann stellt diesen Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 2  
Sachstandsbericht Königin-Luisen-Schule -mündlicher Bericht-    
Ö 3  
Thyssenhalde Sachstandsbericht
2013/0679  
Ö 4  
Sachstandsbericht Recklinghauser Straße Aktueller Stand Überschreitungstage PM10 / Großräumiges Verkehrskonzept
2013/0700  
Ö 5  
Informationen zum Projekt "Kultur trifft Quartier", Kreativ.Quartier.Wanne, Hauptstr. 272/274 -mündlicher Bericht-    
Ö 6  
Kulturkanal 2014 -mündlicher Bericht-    
Ö 7  
Aktueller Bericht zur Neukonzeption des Heimat- und Naturkundemuseums Wanne-Eickel - mündlicher Bericht-    
Ö 8  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 9  
Verkehrsplanung im Umfeld des Anna-Hospitals - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2013 -
2013/0742  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung in der Hermannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 13.11.2013 -
2013/0741  
Ö 11  
Befahren und Parken auf der Hauptstraße zwischen Wihelmstraße und Kolpingstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 14.11.2013 -
2013/0762  
Ö 12  
Beethovenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 14.11.2013 -
2013/0765  
Ö 13  
Zustand des Gehweges auf der Hülshoffstraße vor dem Hochbunker - Anfrage der Bezirksverordneten Bölter vom 15.11.2013 -
2013/0769  
Ö 14  
Behindertenparkplatz an der Bickernfreizeitanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Hentschel-Leroy vom 14.11.2013 -
2013/0740  
Ö 15  
Einmündung Hammerschmidtstraße - Deutsche Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 14.11.2013 -
2013/0763  
Ö 16  
Kopfsteinpflaster Cranger Kirmesplatz - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 12.11.2013 -
2013/0766  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement Wanne-Mitte      
N 2     Erwerb eines Grundstücks an der Dorstener Straße      
N 3     Verlängerung eines Erbbaurechtes an der Dorstener Straße      
N 4     Erwerb von Grünflächen im Bereich Unser Fritz      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung