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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
2013/0757  
Ö 2  
Sachstandsbericht Königin-Luisen-Schule -mündlicher Bericht-    
Ö 3  
Thyssenhalde Sachstandsbericht
2013/0679  
Ö 4  
Sachstandsbericht Recklinghauser Straße Aktueller Stand Überschreitungstage PM10 / Großräumiges Verkehrskonzept
2013/0700  
Ö 5  
Informationen zum Projekt "Kultur trifft Quartier", Kreativ.Quartier.Wanne, Hauptstr. 272/274 -mündlicher Bericht-    
Ö 6  
Kulturkanal 2014 -mündlicher Bericht-    
Ö 7  
Aktueller Bericht zur Neukonzeption des Heimat- und Naturkundemuseums Wanne-Eickel - mündlicher Bericht-    
Ö 8  
Integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und kleinräumiges Monitoring als Bausteine integrierter teilräumlicher Analyse und Planung in Herne
2013/0726  
Ö 9  
Verkehrsplanung im Umfeld des Anna-Hospitals - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2013 -
2013/0742  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung in der Hermannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 13.11.2013 -
2013/0741  
Ö 11  
Befahren und Parken auf der Hauptstraße zwischen Wihelmstraße und Kolpingstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 14.11.2013 -
2013/0762  
Ö 12  
Beethovenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 14.11.2013 -
2013/0765  
Ö 13  
Zustand des Gehweges auf der Hülshoffstraße vor dem Hochbunker - Anfrage der Bezirksverordneten Bölter vom 15.11.2013 -
2013/0769  
    26.11.2013 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Gehweg sowie drei Parkplätze vor dem Hochbunker auf der Hülshoffstraße sind seit mindestens einem Jahr abgesperrt und verwahrlosen zusehends.

 

Nicht nur Müll und Blätter tragen zu einem unbefriedigenden Zustand vor dem Hochbunker bei. Mittlerweile wachsen dort bereits Gräser und kleine Sträucher.

 

Des Weiteren werden die mobilen Absperrungen immer wieder umgekippt oder verschoben, liegen dann auf der Fahrbahn und behindern den Verkehr.

 

Darüber hinaus werden die drei, von der Absperrung betroffenen, Parkplätze dringend gebraucht.

 

Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in diesem Bereich sind längst überfällig.

 

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

1.              Warum wurde die Absperrung vorgenommen?

 

2.              Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um das gefahrlose Begehen des               Gehweges sowie das Parken vor dem Hochbunker wieder zu ermöglich?

 

3.              Wer ist Eigentümer des Hochbunkers?

 

4.              Wer trägt die Kosten für diese Maßnahmen?

 

5.              Bis wann können diese Maßnahmen erfolgen?

 

 

Herr Weichmann-Jäger antwortet wie folgt:

 

 

Zu Frage 1.

Warum wurde die Absperrung vorgenommen ?

Die Absperrung des öffentlichen Gehweges  wurde am 13.11.2012 aufgrund herabfallender Fassadenteile (abgeplatzte Betonüberdeckungen ) vorgenommen.

 

Zu Frage 2.

Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um das gefahrlose Begehen des Gehweges sowie das Parken vor dem Hochbunker wieder zu ermöglichen?

Maßnahmen wären die Ersatzvornahme durch die Stadt in Form von:

-              Begutachtung der Schäden durch einen Sachverständigen

-              Festlegung der erforderlichen Maßnahmen (z.B. Betonsanierung) durch einen Sachverständigen

-              Ausschreibung und Beauftragung von Fachfirmen

-              Überwachung der Sanierungsarbeiten

 

Zu Frage 3.

Wer ist Eigentümer des Hochbunkers ?

Eigentümer war zuletzt wohnhaft in Velbert (siehe nichtöffentlicher Teil).

Der Eigentümer ist seit längerer Zeit unter der zuletzt bekannten Anschrift nicht zu ermitteln. Postzustellungsurkunden werden an die Stadt Herne zurückgesandt.

 

Zu Frage 4.

Wer trägt die Kosten für diese Maßnahmen ?

Die Kosten (Absperrung des Gehweges mehrmaliges  Schließen von Öffnungen (1.360,- €)  wurden bereits von der Stadt Herne bezahlt.

 

Zu Frage 5.

Bis wann können diese Maßnahmen erfolgen?

Alle Maßnahmen, die veranlasst werden gehen zu Lasten der Stadt Herne. Vor diesem Hintergrund wurde die  Absperrung veranlasst, da sie überschaubare Kosten verursacht.

 

 

Ö 14  
Behindertenparkplatz an der Bickernfreizeitanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Hentschel-Leroy vom 14.11.2013 -
2013/0740  
Ö 15  
Einmündung Hammerschmidtstraße - Deutsche Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 14.11.2013 -
2013/0763  
Ö 16  
Kopfsteinpflaster Cranger Kirmesplatz - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 12.11.2013 -
2013/0766  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement Wanne-Mitte      
N 2     Erwerb eines Grundstücks an der Dorstener Straße      
N 3     Verlängerung eines Erbbaurechtes an der Dorstener Straße      
N 4     Erwerb von Grünflächen im Bereich Unser Fritz      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung