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Tagesordnung - des Integrationsrates  

Bezeichnung: des Integrationsrates
Gremium: Integrationsrat
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorstellung der Arbeit der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne - Mündlicher Bericht der ärztl. Leiterin, Frau Franz -    
Ö 2  
Vorstellung der Arbeit des Jobcenters Herne - Mündlicher Bericht des Geschäftsführers, Herrn Weiß -    
Ö 3  
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Enthält Anlagen
2013/0188  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt

 

1.   beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.

2.   beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.

3.   beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 

   
    17.04.2013 - Integrationsrat
    Ö 3 - beschlossen
   

Der Integrationsrat beschließt, den Rat der Stadt Herne zu bitten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

1.   beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.

2.   beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.

3.   beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

         -

Enthaltung:    

         -

 

   
    18.04.2013 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

 

1.   beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.

2.   beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.

3.   beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    23.04.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

1.   beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.

2.   beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.

3.   beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.05.2013 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt

 

  1. beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.
  2. beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.
  3. beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 4  
Bericht "Migrantinnen und Migranten in Herne"
Enthält Anlagen
2013/0228  
Ö 5  
Benennung eines Mitglieds des Integrationsrates für die Projektgruppe Integration im Elementarbereich (PGI)
2013/0211  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der RAA    
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder    
Ö 7.1  
Gebühren zur Erteilung der Aufenthaltstitel von Türken - Anfrage von Frau Nurten Özcelik (Migrantenbündnis Herne) vom 28.03.2013 -
2013/0212