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Tagesordnung - des Landschaftsbeirates  

Bezeichnung: des Landschaftsbeirates
Gremium: Landschaftsbeirat
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Planung von mehreren Schallschutzwänden (SSW) an bestehenden Bahnlinien im Bereich der Stadt Herne - Bericht der DB International GmbH
2013/0257  
Ö 2  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0120  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlagen 1, 2, 3 und 4 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu 1.:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

   
    20.03.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    23.04.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlagen beigefügt.

 

   
    30.04.2013 - Landschaftsbeirat
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Frau Buddemeier-Ennenbach schlägt vor, dem Beschlussvorschlag noch folgenden dritten Absatz anzufügen:

 

„Im außerplanerischen Bereich ist ein Ersatz oder eine Umwidmung (z. B. Gewerbe in Grün) als Ausgleich für die neu zu versiegelnde Fläche festzusetzen.“

 

Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

Die Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

  1. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
  2. Im außerplanerischen Bereich ist ein Ersatz oder eine Umwidmung (z. B. Gewerbe in Grün) als Ausgleich für die neu zu versiegelnde Fläche festzusetzen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.05.2013 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

  1. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 3     Fundortkataster (Artenschutz) - Bericht der Verwaltung
2013/0256  
Ö 4  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma SITA Remediation GmbH, Südstr- 41, 44625 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage durch Errichtung und Betrieb einer stationären Staubabsaugung sowie der Lagerung von mit festen halogenierten Kohlenwasserstoffen verunreinigten Böden gemäß § 16 BImSchG - Bericht der Vorsitzenden und Diskussion
2013/0255  
Ö 5     Aufstellung eines Grünflächenentwicklungsprogramms (GEP) Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2012/0806  
Ö 6  
Anfragen der Beiratsmitglieder    
Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 8  
Mitteilung der Verwaltung    
Ö 9  
Verschiedenes