Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 30.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden Mitglieds im Sportausschuss
2013/0490  
Ö 2  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
2013/0413-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt in Abänderung des Beschlusses des HuF vom 09.07.2013 "Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof/Langforthstraße" (Vorlage 2013/0413) das Exposé (Anlage) auf Seite 8 Pkt. 9.1. Art der baulichen Nutzung Absatz 2 wie folgt zu ändern:

 

Als Pflichtnutzung für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße/Jürgens Hof sollen innovative Wohnformen r ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege) sowie barrierefreie und seniorengerechte Wohnungen …

 

   
    16.07.2013 - Rat der Stadt
    Ö 25 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt in Abänderung des Beschlusses des HuF vom 09.07.2013 "Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof/Langforthstraße" (Vorlage 2013/0413) das Exposé (Anlage) auf Seite 8 Pkt. 9.1. Art der baulichen Nutzung Absatz 2 wie folgt zu ändern:

 

Als Pflichtnutzung für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße/Jürgens Hof sollen innovative Wohnformen für ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege) sowie barrierefreie und seniorengerechte Wohnungen …

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

31

dagegen:

30

Enthaltung:

0

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck kündigt an, dass er den Beschluss rechtlich überprüfen lassen wird.

 

   
    30.07.2013 - Rat der Stadt
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Herr Schlüter beantragt namentliche Abstimmung über die Beschlussvorlage.

 

 

Nach längerer Diskussion bittet Herr Dr. Dudda, den ursprünglichen Text auf Seite 8, Punkt 9.1, 2. Absatz des Exposés um die Änderungen aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 16.07.2013 zu erweitern:

 

Als Pflicht-Nutzungen für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße / Jürgens Hof sind etwa ein Wohnheim mit 80 stationären Pflegeplätzen bzw. Wohnformen für ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege), seniorengerechte und barrierefreie Wohnungen und ergänzend dazu Service- und Dienstleistungseinrichtungen, wie zum Beispiel mobile Pflegedienste, Ergotherapie-Angebote, Angebote der Tagespflege oder Ähnliches vorgesehen. Wünschenswert wäre die Ansiedlung einer Apotheke und / oder von Arztpraxen.

 

 

Auf Antrag von Frau Schulte wird die Sitzung von 17.28 Uhr bis 17.35 Uhr unterbrochen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:

33

dagegen:

31

Enthaltung:

0

 

 

Somit ist folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt in Abänderung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.07.2013 "Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße" (Vorlage 2013/0413) das Exposé (Anlage) auf Seite, 8 Pkt. 9.1. Art der baulichen Nutzung, Absatz 2 wie folgt zu ändern:

 

„Als Pflicht-Nutzungen für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße / Jürgens Hof sind etwa ein Wohnheim mit 80 stationären Pflegeplätzen bzw. Wohnformen für ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege), seniorengerechte und barrierefreie Wohnungen und ergänzend dazu Service- und Dienstleistungseinrichtungen, wie zum Beispiel mobile Pflegedienste, Ergotherapie-Angebote, Angebote der Tagespflege oder Ähnliches vorgesehen. Wünschenswert wäre die Ansiedlung einer Apotheke und / oder von Arztpraxen.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten