Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
11. Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2014/0131  
Ö 2  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2013; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2014/0225  
Ö 3  
Konzessionsvertragsangelegenheiten - Verfahren Neuabschluss
2014/0249  
Ö 4  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW einschließlich Brandschaugebührensatzung und Regelung des Verdienstausfalls für selbstständige Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Herne
Enthält Anlagen
2014/0096  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße)
Enthält Anlagen
2014/0089  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Hof Waning Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0048  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.
  3. Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
   
    20.02.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.
  3. Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Andere

dafür:

9

6

0

1

1

0

0

0

1

dagegen:

4

0

4

0

0

0

0

 

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    26.02.2014 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.
  3. Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Andere

dafür:

15

9

0

2

1

0

0

1

2

dagegen:

5

0

5

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    05.03.2014 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.
  3. Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Andere

dafür:

10

5

4

 

 

 

 

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

5

2

 

1

1

 

1

 

 

 

 

   
    18.03.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.
  3. Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Pirat

OB

dafür:

10

6

0

1

1

1

1

dagegen:

4

0

4

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.03.2014 - Rat der Stadt
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.

3.              Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AL

Piraten

UB

Beuer­mann

Bus­zewski

Wolf

OB

dafür:

44

28

0

5

4

2

2

2

-

-

0

1

dagegen:

16

0

15

0

0

0

0

0

-

-

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

-

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 7  
Kommunen finanziell entlasten - Eingliederungshilfe ist Bundessache - Antrag der Grünen Fraktion vom 11.03.2014 -
2014/0219  
Ö 8  
Weiterführung der Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2014 -
2014/0231  
Ö 9  
Resolution zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 13.03.2014 -
2014/0234  
Ö 10  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne (OBV) - Beschluss der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 13.03.2014 -
2014/0170  
Ö 11  
Bericht und Diskussion zur Situation der Baudenkmäler in Herne im Spannungsfeld zwischen Baukultur und Wirtschaftlichkeit - Vorschlag AL-Gruppe vom 05.03.2014 -
2014/0195  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 11.03.2014 -
2014/0220  
Ö 13.2  
Pflichtaufgaben und deren finanzielle Ausstattungen - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 06.03.2014 -
2014/0198  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Übernahme der Eingliederungshilfen durch den Bund erst ab 2018 - Auswirkungen für Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 12.03.2014 -
2014/0227  
Ö 13.4  
Erhaltungskosten von freigezogenen Immobilien - Anfrage des Stadtverordneten Kielholz vom 10.03.2014 -
2014/0228  
N 1     Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Haltern am See GmbH      
N 2     Veräußerung eines Grundstückes im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten