Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
11. Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2014/0131  
Ö 2  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2013; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2014/0225  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, die im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 vom Kämmerer gebildeten Ermächtigungsübertragungen in voller Höhe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung freizugeben.

 

   
    25.03.2014 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 vom Kämmerer gebildeten Ermächtigungsübertragungen in voller Höhe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung freizugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AL

Piraten

UB

Beuer­mann

Bus­zewski

Wolf

OB

dafür:

59

28

14

5

4

2

2

2

-

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

-

0

0

 

 

Ö 3  
Konzessionsvertragsangelegenheiten - Verfahren Neuabschluss
2014/0249  
Ö 4  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW einschließlich Brandschaugebührensatzung und Regelung des Verdienstausfalls für selbstständige Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Herne
Enthält Anlagen
2014/0096  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße)
Enthält Anlagen
2014/0089  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Hof Waning Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0048  
Ö 7  
Kommunen finanziell entlasten - Eingliederungshilfe ist Bundessache - Antrag der Grünen Fraktion vom 11.03.2014 -
2014/0219  
Ö 8  
Weiterführung der Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2014 -
2014/0231  
Ö 9  
Resolution zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 13.03.2014 -
2014/0234  
Ö 10  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne (OBV) - Beschluss der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 13.03.2014 -
2014/0170  
Ö 11  
Bericht und Diskussion zur Situation der Baudenkmäler in Herne im Spannungsfeld zwischen Baukultur und Wirtschaftlichkeit - Vorschlag AL-Gruppe vom 05.03.2014 -
2014/0195  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 11.03.2014 -
2014/0220  
Ö 13.2  
Pflichtaufgaben und deren finanzielle Ausstattungen - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 06.03.2014 -
2014/0198  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Übernahme der Eingliederungshilfen durch den Bund erst ab 2018 - Auswirkungen für Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 12.03.2014 -
2014/0227  
Ö 13.4  
Erhaltungskosten von freigezogenen Immobilien - Anfrage des Stadtverordneten Kielholz vom 10.03.2014 -
2014/0228  
N 1     Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Haltern am See GmbH      
N 2     Veräußerung eines Grundstückes im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten