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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen / Schriftführern für die Sitzungen der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Herne-Mitte
2014/0322  
Ö 2  
Beschluss über die Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen / Stellvertreter
2014/0314  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung legt die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/ Bezirksbürgermeister auf ____ fest.

 

Als Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister und als Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden folgende Personen gewählt:

 

Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister              ________________

 

1. Stellvertreterin/Stellvertreter                                          ________________

 

Evtl. weitere Stellvertreterin/Stellvertreter                            ________________

 

 

   
    18.06.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Ongsiek schlägt für die SPD- und CDU-Fraktion vor die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister auf zwei festzulegen.

 

Herr Nötzel schlägt vor nur eine Stellvertreterin/einen Stellvertreter zu benennen.

 

Herr Hesse lässt zunächst über den weitergehenden Vorschlag von Herrn Ongsiek abstimmen

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung legt die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/ Bezirksbürgermeister auf zwei fest.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

12

7

5

-

-

-

dagegen:

4

-

-

2

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

Herr Hesse bittet nunmehr um die Benennung von zwei Stimmauszählern.

Es werden Herr Ongsiek und Herr Radicke benannt.

 

 

Für die Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter liegen folgende Vorschläge:

der SPD- und CDU-Fraktion:

 

gemeinsame Liste SPD- und CDU-Fraktion (Liste 1):

 

 

              Herr Brüggemann

              Herr Lewburg

              Herr Schmidt

 

Gemeinsame Liste Die Grünen/ Die Linke(Liste 2):

 

              Herr Saibic

              Herr Nötzel

              Frau Gleba

 

 

Wahlergebnis:

 

Es werden 16 Stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig. Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf die Liste 1 13 Stimmen und auf die Liste 2 3 Stimmen.

 

Als Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister und als Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden folgende Personen gewählt:

 

Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister              Herr Brüggemann

 

Herr Brüggemann nimmt die Wahl an.

 

1. Stellvertreter                                                                      Herr Lewburg

 

Herr Lewburg nimmt die Wahl an.

 

2. Stellvertreter                                                                      Herr Schmidt

 

Herr Schmidt nimmt die Wahl an.

 

 

Der Altersvorsitzende beglückwünscht die Gewählten.

 

Er führt Herrn Bezirksbürgermeister Brüggemann in sein Amt ein, verpflichtet ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und übergibt ihm den Vorsitz.

 

Herr Brüggemann führt die Mitglieder der Bezirksvertretung in ihr Amt ein und verpflichtet sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

 

 

Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Stadtumbaumaßnahme Herne-Mitte Neustraße Vergabebeschluss      
N 2     Vergabe eines Auftrags für landschaftsgärtnerische Arbeiten zur Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung