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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Nahverkehrsplan - mündl. Bericht -    
Ö 2  
Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0832  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme die Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring auf Grundlage der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Munder und Erzepky, vom10.12 2013.

 

   
    15.01.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme die Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring auf Grundlage der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Munder und Erzepky, vom 10.12 2013.

 

Frau Sülü teilt mit, dass einige Wünsche der Kinder und Jugendlichen nicht mit in die Planung eingeflossen sind. Sie fertigt eine Auflistung an, aus der ersichtlich wird, welche Belange keine Berücksichtigung gefunden haben.

 

Frau Schulte schlägt vor, die Beschlussvorlage nur zur Kenntnis zu nehmen, da noch Klärungsbedarf besteht.

 

Diese Vorgehensweise findet übergreifende Zustimmung.

 

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Vorlage und nimmt diese zur Kenntnis.

   
    21.01.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme die Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring auf Grundlage der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Munder und Erzepky, vom10.12 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Die Linke

 

 

dafür:

11

6

4

1

0

0

0

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

1

0

0

0

0

0

0

0

1

 

 

 

 

   
    11.02.2014 - Landschaftsbeirat
    Ö 2 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme die Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring auf Grundlage der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Munder und Erzepky vom 10.12.2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Andere

dafür:

15

 

 

 

 

 

 

 

15

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

0

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

0

 

 

   
    13.02.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Ongsiek bittet zu Protokoll zu nehmen, dass die Verwaltung zugesagt hat, die mögliche Straßenquerung an der Sparkasse zu überprüfen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme, die Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring auf Grundlage der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Munder und Erzepky, vom 10.12 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Andere

dafür:

15

8

5

1

1

dagegen:

-

-

-

-

--

Enthaltung:

1

-

-

-

1

 

 

 

Ö 3  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne Grünzug am Hölkeskampring in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2014/0065  
Ö 4  
"Haushaltskonsolidierung - Rückbau von Spielplätzen (HSK Nr. 30)"
Enthält Anlagen
2012/0814  
Ö 5  
Situation der Förderschulen/Stand des schulischen Inklusionsprozesses nach dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz - mündl. Bericht -    
Ö 6  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2014 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2014/0014  
Ö 7  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2013
Enthält Anlagen
2014/0035  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2014
Enthält Anlagen
2014/0020  
Ö 9  
Verkehrssituation Goethestraße - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 29.01.2014 -
2014/0077  
Ö 10  
Parkplatzsituation am "Südpool", Bergstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Nott-Votteler vom 21.01.2014 -
2014/0087  
Ö 11  
Änderung der Sitzungszeiten der Bezirksvertretung Herne-Mitte - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2014 -
2014/0057  
Ö 12  
Zentralisierung der städt. Betriebshöfe - Anfrage des Bezirksverordneten Kleibömer vom 31.01.2014 -
2014/0094  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Brandschutz Höcker - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 18.01.2014 -      
N 2     Vergabe eines Ingenieurvertrages zur Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring in Herne-Mitte      
N 3     Veräußerung des Grundstücks A an der Franz-Hengsbach-Straße      
N 4     Veräußerung des Grundstücks C an der Franz-Hengsbach-Straße      
N 5     Veräußerung des Grundstücks B an der Franz-Hengsbach-Straße      
N 6     Veräußerung eines Grundstückes im Lerchenweg      
N 7     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung