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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 21.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Präsentation des Neubauprojektes Strünkeder Höfe
2014/0010  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht von Herrn Dipl.-Ing. Eike Stecker vom Planungsbüro Südstadt AG, Köln, zur 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne    
Ö 3  
Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft "Städteregion Ruhr"
Enthält Anlagen
2014/0008  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 im Entwurf beigefügten gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhrzum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) zu.

 

   
    21.01.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 im Entwurf beigefügten gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft „Städteregion Ruhr“ zum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Die Linke

 

 

dafür:

12

6

4

1

0

0

0

0

1

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    18.02.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 im Entwurf beigefügten gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft „Städteregion Ruhr“ zum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

Andere

dafür:

13

6

4

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    25.02.2014 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 im Entwurf beigefügten gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft „Städteregion Ruhr“ zum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AL

SG

UB

Andere

dafür:

57

28

13

3

3

2

2

2

4

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 4  
Teilnahme der Stadt Herne an der KlimaExpo.NRW
2014/0006  
Ö 5  
Aufwertung des Grünzuges am Hölkeskampring in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2013/0832  
Ö 6  
Errichtung einer Gemeinschaftsgrabanlage mit Dauerpflege (Memoriam-Garten)
Enthält Anlagen
2013/0835  
Ö 7  
Freiflächenkonzept "An der Linde" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0002  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7, Burgstraße; Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0834  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7, Burgstraße; Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder