Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 21.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
2014/0648  
Ö 2  
Umbesetzung des Sportausschusses
2014/0670  
Ö 3  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
2014/0631  
Ö 4  
Abfallwirtschaftsverband EKOCity und EKOCity GmbH: Organbesetzung
2014/0625  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2013
Enthält Anlagen
2014/0664  
Ö 6  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2013 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2014/0408  
Ö 7  
Berufung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Beirat der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
2014/0656  
Ö 8  
Grundschule Sonnenschule - Hauptstandort Rottbruchstraße 10, Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte- - Teilstandort Drögenkamp 10, Herne - Stadtbezirk Wanne - hier: Auslaufende Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp zum Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
2014/0560  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 01.08.2015 in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

   
    16.09.2014 - Schulausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 – 01.08.2015 – in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Linke

AfD

dafür:

17

8

5

2

1

1

 

 

dagegen:

1

 

 

 

 

 

 

1

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

1

 

 

 

   
    23.09.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 – 01.08.2015 – in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Schulwegsicherungsmaßnahmen die Wegeführung im Bereich Am Großmarkt/Juliastr. noch einmal zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

DieLinke

dafür:

11

6

4

1

 

 

 

dagegen:

2

 

 

 

 

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.09.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 – 01.08.2015 – in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

 

CDU

 

Die Grünen

 

Die Linke

 

AfD

 

dafür:

15

8

5

2

-

-

dagegen:

2

-

-

-

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

   
    30.09.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung der Bezirksvertretung Wanne abstimmen.

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. 1.              Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 – 01.08.2015 – in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. 2.              Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. 3.              Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Schulwegsicherungsmaßnahmen die Wegeführung im Bereich Am Großmarkt/Juliastraße noch einmal zu überprüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    21.10.2014 - Rat der Stadt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Der Teilstandort Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule wird zum Schuljahr 2015/2016 – 01.08.2015 – in der Weise aufgelöst, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird.

 

  1. Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

 

  1. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Schulwegsicherungsmaß­nahmen die Wegeführung im Bereich Am Großmarkt/Juliastraße noch einmal zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

26

15

6

-

3

-

2

-

1

dagegen:

7

 

 

 

4

 

2

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Haranni-Gymnasium, Hermann-Löns-Straße 58, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2014/0564  
Ö 10  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2014/0495  
Ö 11  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2014/0566  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung für den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0573  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Herne zum 1.11.2014
Enthält Anlagen
2014/0487  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bericht "Migration aus Südosteuropa – Situation und Perspektiven" - mündlicher Bericht -    
Ö 15  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0594  
Ö 16  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0646  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2014/0551  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2014/0552  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
Enthält Anlagen
2014/0553  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 , Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0368  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 , Burgstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0486  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 240, General Blumenthal, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0498  
Ö 23  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2014/0432  
Ö 24  
Erhalt und Annahme von Versicherungsleistungen durch die Stadt Herne im Rahmen der Sturmschadenregulierung
2014/0668  
Ö 25  
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für die Produkte 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen und 55.02 - Bestattungswesen
Enthält Anlagen
2014/0660  
Ö 26  
Mittelverwendung aus dem Einsparvolumen der Energieeffizienzkampagne an Schulen - Beschluss des Betriebsausschusses GMH vom 25.09.2014
Enthält Anlagen
2014/0635-1  
Ö 27  
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung
2014/0671  
Ö 28  
Antrag: Prüfung der Möglichkeiten für ein freies WLAN in Herne
2014/0612  
Ö 29  
Vorschlag: Resolution Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge
2014/0667  
Ö 30  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 31  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen zum 01.04.2015      
N 3     Zwangsversteigerungsverfahren Bahnhofstraße 65, 67, 69, 71 Karstadt-Gebäude      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten