Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 21.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
2014/0648  
Ö 2  
Umbesetzung des Sportausschusses
2014/0670  
Ö 3  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
2014/0631  
Ö 4  
Abfallwirtschaftsverband EKOCity und EKOCity GmbH: Organbesetzung
2014/0625  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt

 

hlt als Vertreter/in der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

 

___________________________________

 

und als stellvertretendes Mitglied

 

___________________________________.

 

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.

a. Der Beschluss des Rates vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Wolfgang Pfeiffer für die Bestellung in den Aufsichtsrat der EKOCity GmbH durch die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity vorzuschlagen, wird aufgehoben (vgl. Vorlage-Nr. 2014/0359).

 

b. Für die Bestellung in den Aufsichtsrat der EKOCity GmbH durch die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity wird

 

Herr Horst Tschöke

 

vorgeschlagen.

 

2.

a. Der Beschluss des Rates vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg für die Wahl als Mitglied des Verbandsrates des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity vorzuschlagen, wird aufgehoben (vgl. Vorlage-Nr. 2014/0359).

 

b. Für die Wahl als Mitglied des Verbandsrates des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity durch die Verbandsversammlung wird

 

Herr Stadtverordneter Wolfgang Pfeiffer

 

vorgeschlagen.

 

Die Wahl/der Vorschlag des Mitgliedes gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes/vorgeschlagenes Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur/zum Wahl/Vorschlag geführt hat, aus, so endet sein/e/ihr/e Wahl/Vorschlag als Vertreter/in der Stadt.

 

   
    21.10.2014 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt

 

wählt als Vertreter/in der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

 

Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg

 

und als stellvertretendes Mitglied

 

Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

 

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.

a. Der Beschluss des Rates vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Wolfgang Pfeiffer für die Bestellung in den Aufsichtsrat der EKOCity GmbH durch die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity vorzuschlagen, wird aufgehoben (vgl. Vorlage-Nr. 2014/0359).

 

b. Für die Bestellung in den Aufsichtsrat der EKOCity GmbH durch die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity wird

 

Herr Horst Tschöke

 

vorgeschlagen.

 

2.

a. Der Beschluss des Rates vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg für die Wahl als Mitglied des Verbandsrates des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity vorzuschlagen, wird aufgehoben (vgl. Vorlage-Nr. 2014/0359).

 

b. Für die Wahl als Mitglied des Verbandsrates des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity durch die Verbandsversammlung wird

 

Herr Stadtverordneter Wolfgang Pfeiffer

 

vorgeschlagen.

 

Die Wahl/der Vorschlag des Mitgliedes gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes/vorgeschlagenes Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur/zum Wahl/Vorschlag geführt hat, aus, so endet sein/e/ihr/e Wahl/Vorschlag als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

60

26

15

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Gesamtabschluss 2013
Enthält Anlagen
2014/0664  
Ö 6  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2013 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2014/0408  
Ö 7  
Berufung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Beirat der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
2014/0656  
Ö 8  
Grundschule Sonnenschule - Hauptstandort Rottbruchstraße 10, Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte- - Teilstandort Drögenkamp 10, Herne - Stadtbezirk Wanne - hier: Auslaufende Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp zum Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
2014/0560  
Ö 9  
Haranni-Gymnasium, Hermann-Löns-Straße 58, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2014/0564  
Ö 10  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2014/0495  
Ö 11  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2014/0566  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung für den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0573  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Herne zum 1.11.2014
Enthält Anlagen
2014/0487  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bericht "Migration aus Südosteuropa – Situation und Perspektiven" - mündlicher Bericht -    
Ö 15  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0594  
Ö 16  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0646  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2014/0551  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2014/0552  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
Enthält Anlagen
2014/0553  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 , Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0368  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 , Burgstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0486  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 240, General Blumenthal, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0498  
Ö 23  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2014/0432  
Ö 24  
Erhalt und Annahme von Versicherungsleistungen durch die Stadt Herne im Rahmen der Sturmschadenregulierung
2014/0668  
Ö 25  
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für die Produkte 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen und 55.02 - Bestattungswesen
Enthält Anlagen
2014/0660  
Ö 26  
Mittelverwendung aus dem Einsparvolumen der Energieeffizienzkampagne an Schulen - Beschluss des Betriebsausschusses GMH vom 25.09.2014
Enthält Anlagen
2014/0635-1  
Ö 27  
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung
2014/0671  
Ö 28  
Antrag: Prüfung der Möglichkeiten für ein freies WLAN in Herne
2014/0612  
Ö 29  
Vorschlag: Resolution Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge
2014/0667  
Ö 30  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 31  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen zum 01.04.2015      
N 3     Zwangsversteigerungsverfahren Bahnhofstraße 65, 67, 69, 71 Karstadt-Gebäude      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten