Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 02.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GESCHÄFTSORDNUNG)
Enthält Anlagen
2014/0527  
Ö 2  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2014/0797  
Ö 3  
Umbesetzung des Ausschusses für Bürgereingaben
2014/0818  
Ö 4  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2015
Enthält Anlagen
2014/0804  
Ö 5  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen
Enthält Anlagen
2014/0758  
Ö 6  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2013 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2014/0796  
Ö 7  
Antrag: Änderung der Hauptsatzung
2014/0816  
Ö 8  
Inklusionsplan Herne – Ermittlung der Fördermöglichkeiten
2014/0785  
Ö 9  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0641-1  
Ö 10  
Haushaltssatzung 2015, Investitionsprogramm 2015 bis 2018, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2015, Haushaltssanierungsplan 2015 bis 2021
Enthält Anlagen
2014/0769  
Ö 10.1  
Haushaltssatzung 2015, Investitionsprogramm 2015 bis 2018, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2015, Haushaltssanierungplan 2015 bis 2021 Ergänzungsvorlage zur Vorlage Nr. 2014/0769 vom 04.11.2014
Enthält Anlagen
2014/0830  
Ö 11  
Geänderte Fassung der Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herne (GA Fibu)
Enthält Anlagen
2014/0759  
Ö 12  
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014
2014/0706  
Ö 13  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
2014/0708  
Ö 14  
Gesamtabschluss 2013 hier: Beteiligungsbericht 2014
2014/0791  
Ö 15  
Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne: Satzung
Enthält Anlagen
2014/0747  
Ö 16  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung in 2014 an die Stadt Herne und mögliche Rücklagenauflösung
2014/0710  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung
Enthält Anlagen
2014/0714  
Ö 18  
Fortschreibung des Herner Abfallwirtschaftskonzeptes - Alttextilsammlung -
Enthält Anlagen
2014/0718  
Ö 19  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0768  
Ö 20  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage A, Abschnitt 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Dualer Bildungsgang Berufskraftfahrer/in" an den Berufskollegs der Stadt Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltungund Emschertal-Berufskolleg -
Enthält Anlagen
2014/0704  
Ö 21  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Räume der Flottmann-Hallen
Enthält Anlagen
2014/0709  
Ö 22  
Änderung der Entgeltordnung für das Emschertal-Museum und die Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2014/0730  
Ö 23  
Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Herne
Enthält Anlagen
2014/0734  
Ö 24  
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 25  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0814  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 27  
Erlass der 8. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0711  
Ö 28  
Fünfzehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0782  
Ö 29  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2015 -
Enthält Anlagen
2014/0783  
Ö 30  
Bebauungsplan Nr. 244 -Vödestraße- Stadtbezirk Herne-Mitte " Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit " Beschluss zur Anordnung des Umlegungsverfahrens
Enthält Anlagen
2014/0652  
Ö 31  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 32  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV-Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Enthält Anlagen
2014/0666  
Ö 33  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2014/0643  
Ö 34  
Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c (2) Satz 1 Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0658  
Ö 35  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 28 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiet Voßnacken" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0687  
Ö 36  
Antrag: Öffentliche Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten
2014/0817  
Ö 37  
Vorschlag: Bericht über die Arbeit des "Arbeitskreises IT"
2014/0819  
Ö 38  
Antrag: Prüfung der Möglichkeiten für ein freies WLAN in Herne
2014/0612  
Ö 39  
Antrag: Appell an den Landesgesetzgeber: Der Rat der Stadt Herne muss handlungsfähig bleiben!
2014/0813  
Ö 40  
Resolution: Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
2014/0815  
Ö 41  
Erweiterung Landschaftsplan An der Linde; Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz vom 26.03.2014
2014/0807  
Ö 42  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 43  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Gebäudemanagement Herne (GMH); Angelegenheiten der Betriebsführung      
N 2     Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Gelsenwasser Energienetze GmbH      
N 3     Stadtwerke Herne AG Verlängerung Darlehensvertrag      
N 4     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), ETZ Betriebs GmbH (ETZ) und CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Ergebnisabführungsverträge      
N 5     Überlegungen zum Erwerb eines Grundstücks      
N 6     Veräußerung des Grundstücks "E" an der Franz-Hengsbach-Str.      
N 7     Veräußerung des Grundstücks 12 im Neubaugbiet Gartenstraße      
N 8     Veräußerung des Grundstücks "B" an der Robert-Grabski-Straße      
N 9     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 10     Anfragen der Stadtverordneten      
N 10.1     Anfrage: "Hertie-Gebäude"