Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2014/0526  
Ö 2  
Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2014/0512  
Ö 3  
Information über den Finanzzwischenbericht 2014 zum Stichtag 30.06.2014
Enthält Anlagen
2014/0530  
Ö 4  
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2015 in den Rat der Stadt    
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Betriebsausschusses
2014/0491  
Ö 6  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
2014/0496  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini als Vertreter der Stadt im Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) zu bestellen, wird aufgehoben.

 

  1. Als Vertreter/in der Stadt in den Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) wird

 

________________________

 

bestellt

 

Die Bestellung des Mitgliedes des Beirates entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Beirat.

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini als Vertreter der Stadt im Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) zu bestellen, wird aufgehoben.

 

  1. Als Vertreter/in der Stadt in den Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) wird

 

Herr Udo Sobieski

 

bestellt.

 

Die Bestellung des Mitgliedes des Beirates entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Beirat.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Rat der Stadt
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini als Vertreter der Stadt im Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) zu bestellen, wird aufgehoben.

 

  1. Als Vertreter/in der Stadt in den Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) wird

 

Herr Udo Sobieski

 

bestellt

 

Die Bestellung des Mitgliedes des Beirates entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Beirat.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

59

26

15

6

4

3

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) Beirat
2014/0497  
Ö 8  
rku.it GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2014/0510  
Ö 9  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Bestellung eines Prokuristen
2014/0533  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung)
Enthält Anlagen
2014/0534  
Ö 11  
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0509  
Ö 12  
Bestellung von Mitarbeitervertreter/-innen für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne
2014/0490  
Ö 13  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
2014/0499  
Ö 14  
Entlassung eines Fachmitgliedes aus dem Umlegungsausschuss und erstmalige Bestellung eines neuen Fachmitgliedes
2014/0501  
Ö 15  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen
2014/0514  
Ö 16  
Antrag: Verschlüsselung von E-Mails für die Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Parteien der Stadt Herne
2014/0522  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sturmschäden "Ela" - Bericht und Diskussion
2014/0535  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Auswirkungen der Haushaltssperre der Landesregierung
2014/0521  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Änderung eines Erbbaurechtsvertrages, Grundstück Am Revierpark      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten