Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2014/0526  
Ö 2  
Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2014/0512  
Ö 3  
Information über den Finanzzwischenbericht 2014 zum Stichtag 30.06.2014
Enthält Anlagen
2014/0530  
Ö 4  
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2015 in den Rat der Stadt    
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Betriebsausschusses
2014/0491  
Ö 6  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
2014/0496  
Ö 7  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) Beirat
2014/0497  
Ö 8  
rku.it GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2014/0510  
Ö 9  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Bestellung eines Prokuristen
2014/0533  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung)
Enthält Anlagen
2014/0534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung). (Anlage)

 

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 23 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung). (Anlage)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

9

4

3

1

1

 

dagegen:

1

 

 

 

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ANwett (71 KB)      
   
    26.08.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung). (Anlage)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

-

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung). (Anlage)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

55

26

15

6

 

3

1

2

1

1

dagegen:

4

 

 

 

4

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 11  
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0509  
Ö 12  
Bestellung von Mitarbeitervertreter/-innen für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne
2014/0490  
Ö 13  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
2014/0499  
Ö 14  
Entlassung eines Fachmitgliedes aus dem Umlegungsausschuss und erstmalige Bestellung eines neuen Fachmitgliedes
2014/0501  
Ö 15  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen
2014/0514  
Ö 16  
Antrag: Verschlüsselung von E-Mails für die Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Parteien der Stadt Herne
2014/0522  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sturmschäden "Ela" - Bericht und Diskussion
2014/0535  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Auswirkungen der Haushaltssperre der Landesregierung
2014/0521  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Änderung eines Erbbaurechtsvertrages, Grundstück Am Revierpark      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten