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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 244 -Vödestraße- Stadtbezirk Herne-Mitte " Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit " Beschluss zur Anordnung des Umlegungsverfahrens
Enthält Anlagen
2014/0652  
Ö 2  
Quartiersanalyse und -konzeption Herne-Süd
Enthält Anlagen
2014/0669  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung Spielplatz Hoheneickstraße
Enthält Anlagen
2014/0688  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Umbau des Spielplatzes Hoheneickstraße auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 29.09.2014 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung in Arnsberg.

 

   
    29.10.2014 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Umbau des Spielplatzes Hoheneickstraße auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 29.09.2014 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung in Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

14

4

2

1

1

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    30.10.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 16 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Umbau des Spielplatzes Hoheneickstraße auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 29.09.2014 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung in Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

-

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

-

-

0

 

 

   
    13.11.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte fasst folgenden geänderten Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Umbau des Spielplatzes Hoheneickstraße auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 29.09.2014 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung in Arnsberg sowie unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Empfehlungsbeschlusses des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Der Plan zu der Maßnahme ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

13

7

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Anfrage: Ehemaliger Spielplatz Nachtigallenweg
2014/0751  
Ö 5  
Anfrage: Verwahrlostes Grundstück Rottbruchstr. zwischen Detmolder Ring u. Paderborner Str.
2014/0752  
Ö 6  
Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes "Krankenhaus Wiescherstraße"
Enthält Anlagen
2014/0739  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht und Diskussion - Kellerüberschwemmungen rund um den Stadtgarten
2014/0753  
Ö 8  
Anfrage: Gehwegnutzung Rottbruchstraße/Bielefelder Str.
2014/0750  
Ö 9  
Antrag: Bestandserhebung gefährdeter Tier- und Pflanzenarten an Bahngleisen
2014/0754  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bochumer Straße /Ecke Feldkampstraße      
N 2     Veräußerung des Grundstücks "E" an der Franz-Hengsbach-Str.      
N 3     Veräußerung des Grundstücks 12 im Neubaugbiet Gartenstraße      
N 4     Veräußerung des Grundstücks "B" an der Robert-Grabski-Straße      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung