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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 244 -Vödestraße- Stadtbezirk Herne-Mitte " Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit " Beschluss zur Anordnung des Umlegungsverfahrens
Enthält Anlagen
2014/0652  
Ö 2  
Quartiersanalyse und -konzeption Herne-Süd
Enthält Anlagen
2014/0669  
Ö 3  
Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung Spielplatz Hoheneickstraße
Enthält Anlagen
2014/0688  
Ö 4  
Anfrage: Ehemaliger Spielplatz Nachtigallenweg
2014/0751  
    13.11.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat am 13.2.2014 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (HSK-Maßnahme 30) den Spielflächenrückbau am Horststadion/Nachtigallenweg beschlossen.

 

Bislang ist der Rückbau jedoch noch nicht erfolgt. Noch immer stehen dort die maroden Spielgeräte.

 

Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Entsprechen die noch vorhandenen Aufbauten versicherungsrechtlichen Ansprüchen oder sind sie schadhaft? Ist die ehemalige Spielplatzfläche im Falle eines Schadensfalles noch versicherungstechnisch abgedeckt?

 

  1. Wer kann für eventuelle Schadensfälle haftbar gemacht werden?

 

  1. Wann werden die Spielgeräte und der Sandkasten entfernt?


 

Herr Kuhl beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1. und 2.     

 

Der Spielplatz Nachtigallenweg wird bis zu seiner Stilllegung noch als aktiver Spielplatz geführt. Das heißt, dass hier weiterhin regelmäßig Kontrollen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden.

 

Aktuell befindet sich der gesamte Spielplatz in einem verkehrssicheren Zustand.

 

Zu Frage 3.

 

Die  Rückbaumaßnahmen an Spielplätzen konnten wegen des Sturmereignisses am 9. Juni

noch nicht begonnen werden, da weder Personal noch finanzielle Mittel für diese Aufgabe zur Verfügung standen. Anfang des Jahres 2015 wird die Verwaltung im Rahmen Ihrer finanziellen Möglichkeiten mit dem Rückbau beginnen. Zu dem Spielplatz am Nachtigallenweg können heute noch keine belastbaren Aussagen getroffen werden.

 

 

Ö 5  
Anfrage: Verwahrlostes Grundstück Rottbruchstr. zwischen Detmolder Ring u. Paderborner Str.
2014/0752  
Ö 6  
Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes "Krankenhaus Wiescherstraße"
Enthält Anlagen
2014/0739  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht und Diskussion - Kellerüberschwemmungen rund um den Stadtgarten
2014/0753  
Ö 8  
Anfrage: Gehwegnutzung Rottbruchstraße/Bielefelder Str.
2014/0750  
Ö 9  
Antrag: Bestandserhebung gefährdeter Tier- und Pflanzenarten an Bahngleisen
2014/0754  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bochumer Straße /Ecke Feldkampstraße      
N 2     Veräußerung des Grundstücks "E" an der Franz-Hengsbach-Str.      
N 3     Veräußerung des Grundstücks 12 im Neubaugbiet Gartenstraße      
N 4     Veräußerung des Grundstücks "B" an der Robert-Grabski-Straße      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung