Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Grundschule Sonnenschule - Hauptstandort Rottbruchstraße 10, Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte- - Teilstandort Drögenkamp 10, Herne - Stadtbezirk Wanne - hier: Auslaufende Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp zum Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
2014/0560  
Ö 2  
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Herne vom
Enthält Anlagen
2014/0452  
Ö 3  
Anfrage: Verkehrssituation an der Kreuzung Stöckstr./Lortzingstr./Deutsche Str.
2014/0617  
Ö 4  
Anfrage: Begrünung der Aufgänge der neuen Fußgängerbrücke
2014/0616  
Ö 5  
Anfrage: Anbringung von weiteren Papierkörben vor der Christuskirche
2014/0614  
Ö 6  
Anfrage: Fehlende-/überfüllte Abfallbehälter am Rhein-Herne-Kanal
2014/0622  
Ö 7  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2014 im Stadtbezirk Wanne Hier: Gerichtsstraße
Enthält Anlagen
2014/0317  
Ö 8  
Anfrage: Parkplatzsituation in der Overhofstraße
2014/0619  
Ö 9  
Vorschlag: Zukünftige Nutzung der Gastronomie im Stadtteilzentrum PLUTO
2014/0623  
Ö 10  
Anfrage: Zukünftige Nutzung der Königin-Luisen-Schule
2014/0620  
    23.09.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Das Grundstück der Königin-Luisen-Schule mit dem aufstehenden denkmalgeschützten Gebäude ist vor einigen Wochen zum Verkauf angeboten worden.

 

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt am 26. August 2014 hat der Baudezernent mitgeteilt, dass die Möglichkeit, für eine weitere Nutzung Fördermittel zu erhalten, vom Städtebauministerium eingeräumt wurde. Damit soll dann ein Ersatz für die abgängige Kindertagesstätte Michaelstraße 30 geschaffen werden.

 

 

In diesem Zusammenhang bitte ich die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Haben sich Interessenten auf die Verkaufsanzeige gemeldet?
     
  2. Sollte es keine Fördermittel geben und eine Entlassung aus dem Denkmalschutz nicht möglich sein, gibt es weitere Überlegungen seitens der Verwaltung zur Nutzung des Grundstücks? Wie sollte ggf. das Problem „Neubau eines Familienzentrums“ für den Ortsteil Bickern gelöst werden?

 

Herr Muhss beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1.

 

Ja, Interessenten gibt es. Die namentliche Nennung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

 

Zu Frage 2.

 

Der Förderantrag ist gestellt. Nach Gesprächen mit Land und Bezirksregierung Arnsberg ist die Verwaltung optimistisch, dass der Förderantrag zum Umbau der Königin-Luisen-Schule positiv beschieden wird.

 

Die Veröffentlichung der Projekte, die aus der Förderreserve finanziert werden sollen, erfolgt voraussichtlich erst nach der Bekanntgabe des Stadterneuerungsprogramms 2014. Die Bekanntgabe des Stadterneuerungsprogramms ist vom Land für Mitte/Ende Oktober 2014 angekündigt.

 

Sobald eine konkrete Entscheidung hinsichtlich der Förderung vorliegt wird die Verwaltung in der Bezirksvertretung hierzu berichten.

Ö 11  
Vorschlag: Belebung der Innenstadt mit dem Ziel der Gründung eines entsprechenden Arbeitskreises aus (mindestens) je einem Vertreter der Parteien in der Bezirksvertretung und interessierten BürgerInnen
2014/0624  
Ö 12  
Anfrage: Baustelle Kaufland
2014/0613  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 239, Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0313  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 230, Feizeitbad Wananas, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0548  
Ö 15  
Anfrage: Lichtband am Buschmannshof
2014/0615  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung