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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Wanne-Mitte die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

   
    29.10.2014 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 4 - beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Wanne-Mitte die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

14

4

2

1

1

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    30.10.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Frau Gentilini vom Fachbereich 42/Kinder-Jugend-Familie weist bezüglich des weiteren Gremienweges darauf hin, das diese Vorlage nicht am 18.11.2014 zur Beratung in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen geht, sondern am 25.11.2014 in den Haupt- und Personalausschuss.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Wanne-Mitte die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

-

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

-

-

0

 

 

   
    11.11.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Wanne-Mitte die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

Hinweis des Schriftführers zur Frage der Finanzierung:

Der Haushaltsansatz für das Jahr 2014 beläuft sich auf 2.250.000,00 €. Über die in 2014  nicht verausgabten Planansätze kann für das Jahr 2015  eine Ermächtigungsübertragung gebildet werden, sofern die Einzahlungssituation dies erlaubt und die Kreditermächtigung eingehalten wurde.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Die Linke

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Königin-Luisen-Schule Grundrisse (3804 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich KLS_Kita_PläneEG_1OG (1057 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich KLS_Kita_PläneUG_2OG (765 KB)      
   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 12 - beschlossen
   

Frau Stadträtin Thierhoff teilt mit, dass der Vorbehalt im Beschlussvorschlag entfallen kann, da die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbauprojektes Wanne-Mitte positiv beschieden wurde.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Schiereck erklärt, dass der im Beschlussvorschlag enthaltene Finanzierungsvorbehalt entfallen ist.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum und Familien- und Schulberatungsstelle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

58

25

14

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.06.2015 - Integrationsrat
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Gastronomie Pluto    
Ö 3  
Belastungssituation Recklinghauser Straße hier: Sachstandsbericht
2014/0707  
Ö 4  
Thyssenhalde Sachstandsbericht (aus Ausschuss für Umweltschutz)
2014/0689  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Situation der Förderschulen / Stand des schulischen Inklusionsprozesses - mündlicher Bericht -    
Ö 6  
Antrag: Nahversorgung in Bickern und Baukau-West
2014/0729  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 8  
Eintragung der Friedhofskapelle mit der Ausstattung - Ambo, Christusfigur, Kerzenleuchter -, die südlich angrenzende Toranlage mit Mauer, Tor und Skulpturengruppe, die nördlich anschließende Mauer mit Gitter, die Kreuzigungsgruppe, der Brunnen und das Kreuz von 1892 auf dem kath. Friedhof St. Laurentius an der Stöckstraße, Stadtbezirk Wanne, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2014/0694  
Ö 9  
Anfrage: Brücke Rathausstraße (Höhe Cranger Heide)
2014/0727  
Ö 10  
Anfrage: Behindertengerechte Parkmöglichkeiten im Parkraumbewirtschaftsbereich C von Wanne-Mitte
2014/0728  
Ö 11  
Anfrage: Parkplatz Haydnstraße (hinter REWE)
2014/0731  
Ö 12  
Anfrage: Neue Ampelanlagen an der Rathausstraße
2014/0740  
Ö 13  
Anfrage: Parkplatzsituation an der "Rheumaklinik" - Parkuhren
2014/0741  
Ö 14  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Abschluss eines Pachtvertrages mit den Sportvereinen Sportfreunde Wanne-Eickel 04/12 e.V. und VfB Herne-Börnig 1919 e.V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung