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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Gastronomie Pluto    
Ö 3  
Belastungssituation Recklinghauser Straße hier: Sachstandsbericht
2014/0707  
Ö 4  
Thyssenhalde Sachstandsbericht (aus Ausschuss für Umweltschutz)
2014/0689  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Situation der Förderschulen / Stand des schulischen Inklusionsprozesses - mündlicher Bericht -    
Ö 6  
Antrag: Nahversorgung in Bickern und Baukau-West
2014/0729  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, eine Nahversorgung der Bevölkerung in Bickern und Baukau-West sicherzustellen. Dabei sollen ausdrücklich auch derzeit anderweitig genutzte Flächen im Stadtteil sowie im Umfeld in die Prüfung einbezogen werden.

 

 

   
    11.11.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Die Verwaltung bittet, den Antrag hinsichtlich der Örtlichkeiten zu präzisieren.

Die Bezirksvertretung ergänzt daraufhin den Beschlussvorschlag und fasst folgenden

 

geänderten Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, eine Nahversorgung der Bevölkerung in Bickern (Bickernstraße, Höhe Sparkasse) und Baukau-West (Cranger Str. / Heerstr.) sicherzustellen. Dabei sollen ausdrücklich auch derzeit anderweitig genutzte Flächen im Stadtteil sowie im Umfeld in die Prüfung einbezogen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Die Linke

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 8  
Eintragung der Friedhofskapelle mit der Ausstattung - Ambo, Christusfigur, Kerzenleuchter -, die südlich angrenzende Toranlage mit Mauer, Tor und Skulpturengruppe, die nördlich anschließende Mauer mit Gitter, die Kreuzigungsgruppe, der Brunnen und das Kreuz von 1892 auf dem kath. Friedhof St. Laurentius an der Stöckstraße, Stadtbezirk Wanne, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2014/0694  
Ö 9  
Anfrage: Brücke Rathausstraße (Höhe Cranger Heide)
2014/0727  
Ö 10  
Anfrage: Behindertengerechte Parkmöglichkeiten im Parkraumbewirtschaftsbereich C von Wanne-Mitte
2014/0728  
Ö 11  
Anfrage: Parkplatz Haydnstraße (hinter REWE)
2014/0731  
Ö 12  
Anfrage: Neue Ampelanlagen an der Rathausstraße
2014/0740  
Ö 13  
Anfrage: Parkplatzsituation an der "Rheumaklinik" - Parkuhren
2014/0741  
Ö 14  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Abschluss eines Pachtvertrages mit den Sportvereinen Sportfreunde Wanne-Eickel 04/12 e.V. und VfB Herne-Börnig 1919 e.V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung