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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Gastronomie Pluto    
Ö 3  
Belastungssituation Recklinghauser Straße hier: Sachstandsbericht
2014/0707  
Ö 4  
Thyssenhalde Sachstandsbericht (aus Ausschuss für Umweltschutz)
2014/0689  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Situation der Förderschulen / Stand des schulischen Inklusionsprozesses - mündlicher Bericht -    
Ö 6  
Antrag: Nahversorgung in Bickern und Baukau-West
2014/0729  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 8  
Eintragung der Friedhofskapelle mit der Ausstattung - Ambo, Christusfigur, Kerzenleuchter -, die südlich angrenzende Toranlage mit Mauer, Tor und Skulpturengruppe, die nördlich anschließende Mauer mit Gitter, die Kreuzigungsgruppe, der Brunnen und das Kreuz von 1892 auf dem kath. Friedhof St. Laurentius an der Stöckstraße, Stadtbezirk Wanne, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2014/0694  
Ö 9  
Anfrage: Brücke Rathausstraße (Höhe Cranger Heide)
2014/0727  
Ö 10  
Anfrage: Behindertengerechte Parkmöglichkeiten im Parkraumbewirtschaftsbereich C von Wanne-Mitte
2014/0728  
Ö 11  
Anfrage: Parkplatz Haydnstraße (hinter REWE)
2014/0731  
    11.11.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Der Parkplatz an der Haydnstraße hinter REWE steht nach heftigen Regenfällen in einem großen Bereich unter Wasser, so dass Passanten das Geschäft nur durch große Umwege erreichen können. Außerdem gibt es dort einige große Schlaglöcher, die eine Unfallgefahr für Passanten und Fahrzeuge bedeuten. Bei Frost ist in diesem Bereich mit erhöhter Glättegefahr zu rechnen.

 

Wer ist für den Parkplatz verantwortlich, um diese Mängel zu beseitigen?

 

Kann die Verwaltung dafür sorgen, dass eine Überprüfung und eine schnelle Abhilfe geschaffen werden kann?

 

 

 

Folgende Antwort wird von Herrn Gresch gegeben:

 

 

Baulastträger des gewidmeten Parkplatzes ist die Stadt Herne und somit auch unterhaltungspflichtig.

Der städtische Bauhof wurde mit der Beseitigung der Schlaglöcher und der Reinigung der Sinkkästen beauftragt.

 

 

Ö 12  
Anfrage: Neue Ampelanlagen an der Rathausstraße
2014/0740  
Ö 13  
Anfrage: Parkplatzsituation an der "Rheumaklinik" - Parkuhren
2014/0741  
Ö 14  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Abschluss eines Pachtvertrages mit den Sportvereinen Sportfreunde Wanne-Eickel 04/12 e.V. und VfB Herne-Börnig 1919 e.V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung