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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Gastronomie Pluto    
Ö 3  
Belastungssituation Recklinghauser Straße hier: Sachstandsbericht
2014/0707  
Ö 4  
Thyssenhalde Sachstandsbericht (aus Ausschuss für Umweltschutz)
2014/0689  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Situation der Förderschulen / Stand des schulischen Inklusionsprozesses - mündlicher Bericht -    
Ö 6  
Antrag: Nahversorgung in Bickern und Baukau-West
2014/0729  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 8  
Eintragung der Friedhofskapelle mit der Ausstattung - Ambo, Christusfigur, Kerzenleuchter -, die südlich angrenzende Toranlage mit Mauer, Tor und Skulpturengruppe, die nördlich anschließende Mauer mit Gitter, die Kreuzigungsgruppe, der Brunnen und das Kreuz von 1892 auf dem kath. Friedhof St. Laurentius an der Stöckstraße, Stadtbezirk Wanne, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2014/0694  
Ö 9  
Anfrage: Brücke Rathausstraße (Höhe Cranger Heide)
2014/0727  
Ö 10  
Anfrage: Behindertengerechte Parkmöglichkeiten im Parkraumbewirtschaftsbereich C von Wanne-Mitte
2014/0728  
Ö 11  
Anfrage: Parkplatz Haydnstraße (hinter REWE)
2014/0731  
Ö 12  
Anfrage: Neue Ampelanlagen an der Rathausstraße
2014/0740  
Ö 13  
Anfrage: Parkplatzsituation an der "Rheumaklinik" - Parkuhren
2014/0741  
Ö 14  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne Sondernutzungssatzung .

   
    11.11.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Die Linke

dafür:

10

6

4

 

 

 

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

 

1

1

 

 

(Anmerkung des Schriftführers: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    13.11.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Der Plan zu § 9 der Sondernutzungssatzung mit der Darstellung der Zoneneinteilung ist der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

10

7

3

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

1

1

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu § 9 Sondernutzungssatzung (737 KB)      
   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Frau Schulte stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Die Tarifstellen 23 und 26 werden gestrichen.

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

2

0

0

1

0

1

0

dagegen:

9

5

3

0

0

0

1

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

0

0

1

dagegen:

2

0

0

1

1

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 26 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung stellt Herr Heidinger den als Anlage beigefügten Änderungsantrag und beantragt getrennte Abstimmung zu 1. und 2.

Der Antrag wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

7

25

14

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

51

25

14

6

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anschließend beantragt Frau Schulte, die Tarifstelle 26 zu streichen.

Der Antrag wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag (Tarifstelle 26).:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

dagegen:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage NS TOP 26 (769 KB)      
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Abschluss eines Pachtvertrages mit den Sportvereinen Sportfreunde Wanne-Eickel 04/12 e.V. und VfB Herne-Börnig 1919 e.V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung