Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin und von Schriftführern für die Sitzungen des Ausschusses für Umweltschutz
2014/0445  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015
Enthält Anlagen
2014/0561  
Ö 3  
Bericht und Diskussion über die Beseitigung der Sturmschäden; - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 21.08.2014 -
2014/0580  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion; Belastung des Abwassersystems durch Starkregenfälle - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 29.08.2014 -
2014/0579  
Ö 5  
Auswirkungen des Pfingststurms "Ela" und der Starkregenereignisse in Herne; - Anfrage der FDP-Ratsgruppe Herne vom 13.08.2014 -
2014/0545  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 238, Baumstraße/Schüchtermannstraße, Stadtbezirk Sodingen und Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0310  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 239, Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0313  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 121 -Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße-, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2014/0316  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 136 -Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße-, 5. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2014/0318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

   
    30.04.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 10 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und

    Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

              Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.

 

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der

    Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlagen 2 und 3 sind  dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Die Linke

dafür:

10

6

3

1

0

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    17.09.2014 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 –Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.09.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 –Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

 

CDU

 

Die Grünen

 

Die Linke

 

AfD

 

dafür:

17

8

5

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    30.09.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 17 - beschlossen
   

Da die Vorlage vor der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt am 24.06.2014 erstellt und erstmalig beraten wurde, bittet Herr Oberbürgermeister Schiereck um redaktionelle Änderung der Wörter „Haupt- und Finanzausschuss“ in Haupt- und Personalausschuss“ im Beschlussvorschlag.

 

Geänderter Beschluss:

 

Beschluss:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 –Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 2 und 3 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 240, General Blumenthal, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0498  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 230, Feizeitbad Wananas, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0548  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 242, Einzelhandel an der Holsterhauser Straße Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0558  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 241, Siedlung Teutoburgia; Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0562  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 , Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0368  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 , Burgstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0486  
Ö 16  
Beseitigung von nach § 29 Abs. 2 StrlSchV freigegebenen PCB-haltigen Abfällen (Bauschutt) in der thermischen Behandlungsanlage SITA Remediation in Herne
Enthält Anlagen
2014/0569  
Ö 17  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 18.1  
Verbringung von Flugaschen und Stäuben in der ehmaligen Schachtanlage Pluto-Wilhelm; Anfrage von DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel vom 01.09.2014 -
2014/0578  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder