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Tagesordnung - des Landschaftsbeirates  

Bezeichnung: des Landschaftsbeirates
Gremium: Landschaftsbeirat
Datum: Di, 02.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Errichtung eines KFZ-Stellplatzes auf dem Betriebsgelände der Fa. UPS (Friedrich der Große    
Ö 2  
Asphaltierung eines Teilstücks der Erzbahntrasse hier: Antrag des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf Erteilung einer Befreiung nach § 67 Abs. 1 Nr.1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Enthält Anlagen
2014/0765  
Ö 3  
LWL-Verkabelung im Landschaftsschutzgebiet An der Linde hier: Antrag der Firma RECKLI GmbH auf Erteilung einer Befreiung nach § 67 Abs. 1 Nr.1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Enthält Anlagen
2014/0803  
Ö 4  
Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c (2) Satz 1 Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0658  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes Naturschutzgebiet Volkspark

Sodingen Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung

beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der

Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage

3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und

Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c

Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

   
    30.10.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.               Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2.               Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

-

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

-

-

0

 

Hinweis der Schriftführung;

Die Anlagen 1, 2, 3, 4  und 5 sind  dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    05.11.2014 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die Anlagen 1, 2, 3, 4 und 5 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    12.11.2014 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark

Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung

beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der

Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage

3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und

Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c

Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

DieLinke

dafür:

13

6

4

2

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

 

   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 22 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark

Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung

beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der

Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage

3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und

Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c

Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

   
    02.12.2014 - Landschaftsbeirat
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark

Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung

beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der

Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage

3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und

Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c

Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 34 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung:

 

1. Die Planung für die 25. Änderung des Landschaftsplanes „Naturschutzgebiet Volkspark

Sodingen“ – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung

beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der

Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage

3), der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4) und dem Pflege- und

Entwicklungsplan (Anlage 5).

 

2. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c

Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats erneut öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

58

25

14

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 28 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiet Voßnacken" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0687  
Ö 6  
Anfragen der Beiratsmitglieder    
Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 8  
Mitteilung der Verwaltung    
Ö 9  
Verschiedenes