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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 30.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
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2014/0648  
Ö 2  
Altersteilzeit bei der Stadt Herne
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2014/0556  
Ö 3  
Stellenplan 2015
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2014/0641  
Ö 4  
Grundschule Sonnenschule - Hauptstandort Rottbruchstraße 10, Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte- - Teilstandort Drögenkamp 10, Herne - Stadtbezirk Wanne - hier: Auslaufende Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp zum Schuljahr 2015/2016
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2014/0560  
Ö 5  
Haranni-Gymnasium, Hermann-Löns-Straße 58, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule
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2014/0564  
Ö 6  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
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2014/0495  
Ö 7  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2014/0566  
Ö 8  
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Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung für den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie der Stadt Herne
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2014/0573  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Herne zum 1.11.2014
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2014/0487  
Ö 10  
Bericht "Migration aus Südosteuropa – Situation und Perspektiven"
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2014/0642  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
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2014/0551  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
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2014/0552  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
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2014/0553  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 , Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
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2014/0368  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 , Burgstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
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2014/0486  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 121 -Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße-, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
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2014/0316  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 136 -Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße-, 5. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
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2014/0318  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 230, Feizeitbad Wananas, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0548  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 238, Baumstraße/Schüchtermannstraße, Stadtbezirk Sodingen und Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0310  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 239, Wohnpark am Rhein-Herne-Kanal / Grimberger Feld, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0313  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 240, General Blumenthal, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0498  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 241, Siedlung Teutoburgia; Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0562  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 242, Einzelhandel an der Holsterhauser Straße Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2014/0558  
Ö 24  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2014/0432  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Anfrage: Ausschreibungsverfahren Jürgens Hof
2014/0650  
Ö 26.2  
Mündliche Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen zum 01.04.2015      
N 2     Abgabe einer Miterbenerklärung      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten