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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:03 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0641-1  
Ö 2  
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014
2014/0706  
Ö 3  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
2014/0708  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung in 2014 an die Stadt Herne und mögliche Rücklagenauflösung
2014/0710  
Ö 5  
1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung
Enthält Anlagen
2014/0714  
Ö 6  
Fortschreibung des Herner Abfallwirtschaftskonzeptes - Alttextilsammlung -
Enthält Anlagen
2014/0718  
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0768  
Ö 8  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage A, Abschnitt 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Dualer Bildungsgang Berufskraftfahrer/in" an den Berufskollegs der Stadt Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltungund Emschertal-Berufskolleg -
Enthält Anlagen
2014/0704  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Räume der Flottmann-Hallen
Enthält Anlagen
2014/0709  
Ö 10  
Änderung der Entgeltordnung für das Emschertal-Museum und die Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2014/0730  
Ö 11  
Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Herne
Enthält Anlagen
2014/0734  
Ö 12  
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 13  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne Sondernutzungssatzung .

   
    11.11.2014 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Die Linke

dafür:

10

6

4

 

 

 

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

 

1

1

 

 

(Anmerkung des Schriftführers: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    13.11.2014 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Der Plan zu § 9 der Sondernutzungssatzung mit der Darstellung der Zoneneinteilung ist der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

10

7

3

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

1

1

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu § 9 Sondernutzungssatzung (737 KB)      
   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Frau Schulte stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Die Tarifstellen 23 und 26 werden gestrichen.

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

2

0

0

1

0

1

0

dagegen:

9

5

3

0

0

0

1

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

0

0

1

dagegen:

2

0

0

1

1

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 26 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung stellt Herr Heidinger den als Anlage beigefügten Änderungsantrag und beantragt getrennte Abstimmung zu 1. und 2.

Der Antrag wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

7

25

14

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

51

25

14

6

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anschließend beantragt Frau Schulte, die Tarifstelle 26 zu streichen.

Der Antrag wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag (Tarifstelle 26).:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

dagegen:

13

-

-

6

4

3

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage NS TOP 26 (769 KB)      
Ö 14  
Erlass der 8. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0711  
Ö 15  
Fünfzehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0782  
Ö 16  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2015 -
Enthält Anlagen
2014/0783  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 244 -Vödestraße- Stadtbezirk Herne-Mitte " Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit " Beschluss zur Anordnung des Umlegungsverfahrens
Enthält Anlagen
2014/0652  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 245, Richard-Wagner-Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0686  
Ö 20  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV-Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Enthält Anlagen
2014/0666  
Ö 21  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2014/0643  
Ö 22  
Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c (2) Satz 1 Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0658  
Ö 23  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 28 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiet Voßnacken" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0687  
Ö 24  
Antrag: Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienstes
2014/0790  
Ö 25  
Erweiterung Landschaftsplan An der Linde; Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz vom 26.03.2014
2014/0807  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anmietung eines IT-Hochleistungs-Druckzentrums für 60 Monate für den Fachbereich Personal und Zentraler Service - IT-Druck      
N 2     Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten